Paranoia: Steinmeier warnt Russland vor Einflussnahme auf die Bundestagswahl

Archivmeldung vom 16.06.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

Frank-Walter Steinmeier (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Russland vor dem Versuch einer Einmischung in die Bundestagswahl in diesem Herbst gewarnt: "Käme es zu einer Einflussnahme Moskaus auf die Bundestagswahl, dann wird sich der Vorrat an Gemeinsamkeiten notwendigerweise weiter verringern. Das wäre für beide Seiten schädlich", sagte Steinmeier der F.A.Z.

Steinmeier zeichnete ein sehr kritisches Bild von dem Verhältnis zwischen Europa und Russland. "Wir haben nun anderthalb Jahrzehnte wachsender Entfremdung zwischen Europa und Russland hinter uns. Heute sucht Russland seine Identität eher in Abgrenzung zu Europa und zum Westen als in Gemeinsamkeiten", sagte der Bundespräsident.

Zugespitzt habe sich die Situation im Jahre 2014 mit dem faktischen Anschluss der Krim an Russland und den militärischen Aktivitäten Moskaus in der Ostukraine. "Deshalb sind im Moment überraschende Annäherungen zwischen Europa und Russland nicht zu erwarten", so Steinmeier. "Sprachlosigkeit ist aber aus meiner Sicht keine Alternative", sagte der Bundespräsident.

Hintergrund

2014 hatten die Menschen auf der Krim via Volksentscheid den Wechsel zu Russland mehrheitlich beschlossen. Dem Völkerrecht wurde damit genüge getan.

Quelle: dts Nachrichtenagentur