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Bundestag zögert Armenien-Resolution hinaus

Archivmeldung vom 17.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de
Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Die umstrittene Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern wird bis auf Weiteres auf Eis gelegt: In aller Stille haben sich die Regierungsfraktionen darauf verständigt, die zweite und die dritte Lesung der Resolution, in der das Massaker der jungtürkischen Regierung vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird, möglichst lange hinauszögern, berichtet der "Spiegel".

Offiziell wollen sich die Außenpolitiker von Union und SPD nicht dazu äußern, aber nach Informationen des Nachrichten-Magazins steckt dahinter die Überlegung, dass man Ankara aktuell nicht unnötig provozieren sollte, wenn man gleichzeitig Hilfe bei der Lösung der Flüchtlingskrise erwartet.

Bereits im Frühjahr hatte es um die Resolution Streit gegeben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnte es schon damals aus Rücksicht auf Ankara ab, von Völkermord zu sprechen. Bundespräsident Joachim Gauck hielt dagegen und in den Reihen der CDU war der Druck so groß, dass das Wort Völkermord am Ende Eingang in den Text fand.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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