Klare Absage: Ukraine besteht aber weiter auf deutsche Waffenlieferungen

Dmytro Kuleba 2020

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Trotz einer klaren Absage der Bundesregierung dringt die Ukraine weiter auf deutsche Waffenlieferungen „zum Schutz vor russischen Angriffen“. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "Es gebe weder im internationalen noch im deutschen Recht eine Regelung, die Waffenlieferungen in die Ukraine verbiete, erklärte Außenminister Dmitri Kuleba am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas.

„Aber ich hoffe sehr, dass es keiner bereuen wird, der Ukraine nicht geholfen zu haben, ihre Verteidigungskraft zu festigen, um (Russlands Präsident Wladimir) Putin die Angriffslust zu nehmen“, sagte Kuleba.

Maas sagt Waffenlieferungen erneut ab

Der Deutschen Presse-Agentur zufolge begründete Maas die erneute Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine mit der „deutschen Vermittlerrolle zwischen der Ukraine und Russland“ zur Beendigung des Konflikts in der Ostukraine.

Russland weist immer wieder darauf hin, keine Konfliktpartei in der Ostukraine zu sein, und appelliert an Kiew, zur Beendigung des Bürgerkrieges im Land direkte Verhandlungen mit den Führungen der selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk aufzunehmen.

Rüstungsexporte in Krisengebiete verboten

Die Ukraine hatte Deutschland seit dem Beitritt der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zum Staatsverband Russlands 2014 um die Lieferung von Waffen und anderer Rüstungsgüter gebeten – ohne Erfolg. Gemäß den deutschen Rüstungsexportrichtlinien dürfe Deutschland keine Waffen in Krisengebiete liefern, hieß es in Berlin.

Zuvor hatte sich Grünen-Chef Robert Habeck während seines Ukraine-Besuchs für die Lieferung von „Verteidigungswaffen“ an die Ukraine ausgesprochen."

Quelle: SNA News (Deutschland)