Oskar Lipp: Verrat an unserer Wirtschaft: Von der Leyen versagt beim Zoll-Deal – Wozu brauchen wir eine solche EU?

Bild: AfD Deutschland

US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben einen „Zoll-Deal“ ausgehandelt. Dieser sieht für EU-Produkte, die in die USA verkauft werden, einen Basiszollsatz von 15 Prozent vor. Bei Stahl- und Aluminiumprodukten bleibt es sogar bei 50 Prozent. Waren aus den USA werden hingegen mit keinem Zoll belegt.

Zudem hat sich die EU verpflichtet, Energie für 750 Milliarden Dollar zu importieren. Darüber hinaus kündigte von der Leyen europäische Investitionen in Höhe von 600 Milliarden Dollar in den USA an.

Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, kommentiert dies wie folgt: „Diese katastrophale Vereinbarung ist eine Kapitulation der EU. Von der Leyen hat sich unfähig gezeigt, unsere Interessen gegenüber den USA zu vertreten. Europa zahlt nun Trumps Wahlversprechen. Unser Geld macht Amerika ‚great again‘. Die EU überzieht unsere Wirtschaft mit unzähligen sinnlosen Vorschriften, unterwirft sich aber widerstandslos den amerikanischen Forderungen. Und die Bundesregierung schaut tatenlos zu. Auch die CSU unternimmt nichts gegen das Versagen der CDU-Politikerin von der Leyen.

Deutschland muss nach diesem Scheitern der EU die Initiative ergreifen und nachverhandeln. Der Green Deal ist durch die Zusage riesiger Importe fossiler Energie endgültig tot. Jetzt muss auch die CO2-Steuer aufgehoben werden! Auch das Verbrenner-Aus muss vom Tisch. Eine EU, die Europas Interessen verrät und uns schadet, braucht niemand.“

Quelle: AfD Bayern