Trump warnt vor Sondersteuern und Gesetzen für US-Tech-Konzerne

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US-Präsident Donald Trump warnt andere Länder vor Sondersteuern und speziellen Gesetzen für US-Tech-Konzerne, wie sie unter anderem in Deutschland und der EU ein Dauerthema sind. "Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere großartigen amerikanischen Technologieunternehmen angreifen", schrieb Trump am Montagabend (Ortszeit) auf seiner eigenen Kurznachrichtenplattform "Truth Social".
"Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für
digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanische Technologie zu
schädigen oder zu diskriminieren. Sie lassen außerdem, empörenderweise,
Chinas größte Technologieunternehmen völlig durchgehen." Das müsse
aufhören, und zwar sofort.
Er weise zudem alle Länder mit
Digitalsteuern oder speziellen Vorschriften darauf hin, dass er als
Präsident der Vereinigten Staaten "erhebliche zusätzliche Zölle auf die
Exporte dieser Länder in die USA erheben und Exportbeschränkungen für
unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde, wenn diese
diskriminierenden Maßnahmen nicht eingestellt werden". Die USA und
US-amerikanische Technologieunternehmen seien "weder das Sparschwein
noch der Fußabtreter der Welt".
Der US-Präsident schloss seinen
Beitrag mit den Worten: "Zeigen Sie Amerika und unseren großartigen
Technologieunternehmen Respekt, oder bedenken Sie die Konsequenzen".
Quelle: dts Nachrichtenagentur