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US-Gericht verwirft Klage gegen Trump wegen Korruptions-Bedenken

Freigeschaltet am 11.07.2019 um 06:34 durch Thorsten Schmitt
Gericht: Urteil. Bild: flickr.com/sfalkow
Gericht: Urteil. Bild: flickr.com/sfalkow

Ein US-Bundesberufungsgericht hat eine Klage demokratischer Staatsanwälte gegen Präsident Donald Trump wegen mutmaßlicher Verletzung von Anti-Korruptionsvorschriften verworfen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es hierzu auf deren deutschen Webseite: "Die Frage fällt nicht in die Zuständigkeit der Vertreter des Bundesstaates Maryland und des Regierungsbezirks District of Columbia, erklärten die drei Richter in Richmond am Mittwoch einstimmig.

Die Kläger hatten geltend gemacht, dass es die Verfassung verletzte, wenn Trump als Präsident weiter die Kontrolle etwa über eines seiner Hotels in Washington behalte. Auf diese Weise könnte er von ausländischen Regierungen beeinflusst werden. Ein ähnliches Verfahren wird weitervorangetrieben.

Trump sprach auf Twitter von einem Sieg und nannte die Klage lächerlich. Die Präsidentschaft bringe ihm kein Geld ein, vielmehr verliere er ein Vermögen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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