Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Habeck will Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen

Habeck will Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverstößen

Archivmeldung vom 02.07.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.07.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Robert Habeck (2018)
Robert Habeck (2018)

Foto: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Grünen-Chef Robert Habeck fordert Sanktionen gegen China, um Menschenrechtsverstöße zu ahnden. "Dass China die Uiguren unterdrückt, Hunderttausende zur Sterilisation und Abtreibung zwingt, Menschen in Umerziehungslager steckt, ist ein Verbrechen", sagte Habeck dem "Handelsblatt".

Es sollten daher "persönliche Sanktionen" verhängt werden. Konkret nannte Habeck "Generäle und Politiker, die Menschenrechte verletzen und Völkerrecht brechen". Diese sollten "keine Visa mehr erhalten, ihr Auslandsvermögen sollte eingefroren werden, und sie sollten juristisch zur Rechenschaft gezogen werden".

Auch die Sicherheitsgesetze für Hongkong zeigen aus Sicht des Grünen-Politikers, dass Deutschland und Europa "klar und selbstbewusst" mit China umgehen müssten. Scharf kritisierte Habeck die China-Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), vor allem ihren Unwillen, den umstritten chinesischen Technologiekonzern Huawei aus dem deutschen Mobilnetz zu verbannen. "Wir können nicht zulassen, dass der chinesische Staat über Anbieter wie Huawei Zugriff auf unsere Krankenhäuser, Verkehrswege, Fabriken und Energiesysteme bekommt, die über das 5G-Netz gesteuert werden", sagte Habeck. "Wir dürfen uns kein trojanisches Pferd ins System holen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Bild: ExtremNews
1.8.2020: Der Tag der Freiheit - ein Erlebnisbericht
Kraft und Power verknüpfen
Kraft und Power verknüpfen
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kuppel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige