ROG: Köhler soll sich in China und Vietnam für Meinungsfreiheit einsetzen

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat Bundespräsident Horst Köhler aufgefordert, sich bei seiner Reise nach Vietnam und China vom 21. bis 26. Mai für Medien- und Meinungsfreiheit sowie für die Freilassung inhaftierter Journalisten einzusetzen.

"In Vietnam hat sich die ohnehin schon kritische Lage gerade in den vergangenen Tagen dramatisch zugespitzt", heißt es in dem offenen Brief an den Bundespräsidenten. "Elf Journalisten, Internet-Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten wurden allein seit dem 10. Mai zu Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt. Der Pfarrer und Journalist Nguyen Van Ly erhielt bereits Ende März acht Jahre Gefängnis."

ROG appelliert an Köhler, das Thema bei seinen Konsultationen in Vietnam offen anzusprechen und die bedingungslose Freilassung der Inhaftierten zu fordern. "Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Menschenrecht und muss auch in Vietnam gelten", so ROG.

In China müsse Köhler sich ebenfalls entsprechend einsetzen. "Die Vorgabe von Themen und eine strenge Zensur machen eine freie und kritische Berichterstattung sowohl in den Print- als auch in den elektronischen Medien in China unmöglich", schreibt ROG. "Wer von der offiziellen Linie abweicht, muss mit harten Strafen rechen. Mindestens 32 Journalisten und 50 Internetnutzer sind in China derzeit hinter Gittern, weil sie ihre Meinung äußerten. Damit ist das Land das größte Gefängnis für Journalisten und Internetnutzer weltweit."

Auf der jährlichen Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur Lage der Pressefreiheit weltweit ist Vietnam auf Rang 155 und China auf Rang 163 (von 168 untersuchten Ländern).

Quelle: Pressemitteilung Reporter ohne Grenzen e.V.