Miersch (SPD) schließt deutsche Truppen in Gaza nicht grundsätzlich aus

SPD Flagge (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch (SPD) hält einen Einsatz deutscher Kräfte in Gaza unter klaren Bedingungen für denkbar, meldet die dts Nachrichtenagentur. Voraussetzung wären ein UN-Mandat, Einbindung von Partnern und ein tragfähiger Friedensfahrplan. Konkrete Planungen gibt es nicht.

Miersch nennt als Mindestkriterien Rechtsklarheit, definierte Aufgaben und eine Exit-Strategie. Deutschland könne Beiträge bei Polizei-, Pionier- oder Sanitätselementen leisten. Eine Kampfmission lehnt er ab.

Die Regierung verweist darauf, dass derzeit humanitäre und zivile Unterstützung im Vordergrund stehe. Entscheidungen würden nur im Verbund mit Partnern getroffen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur