EU-Kommission wirft Temu Verstöße gegen DSA vor

Die Kommissare der EU-Kommission: Sie werden nicht für dieses Amt gewählt, haben denoch mehr Macht als diese in ihren gewählten Ämtern zu Hause haben (2024)

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Die EU-Kommission wirft dem chinesischen Online-Marktplatz Temu Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vor. Man habe vorläufig festgestellt, dass Temu gegen Verpflichtungen aus dem DSA verstoße, die Risiken einer Verbreitung illegaler Produkte auf seinem Markt ordnungsgemäß zu bewerten, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.

Es sei nachgewiesen worden, dass ein hohes Risiko für Verbraucher in der EU bestehe, auf illegale Produkte auf der Plattform zu stoßen. Insbesondere habe die von der Kommission durchgeführte Analyse eines Mystery-Shopping-Verfahrens ergeben, dass Verbraucher, die auf Temu einkaufen, sehr wahrscheinlich nicht konforme Produkte wie Babyspielzeug und kleine Elektronikprodukte im Angebot finden.

Der Analyse der Kommission zufolge war die Risikobewertung von Temu vom Oktober 2024 ungenau und stützte sich auf allgemeine Brancheninformationen und nicht auf spezifische Details über den eigenen Markt. Dies könnte daher zu unzureichenden Minderungsmaßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Produkte geführt haben, so die EU-Kommission. Sie kündigte an, weitere mutmaßliche Verstöße weiterhin zu untersuchen.

Sollte die vorläufige Auffassung der Kommission letztlich bestätigt werden, würde die Kommission eine Nichteinhaltungsentscheidung erlassen, in der sie feststellt, dass Temu gegen Artikel 34 des Gesetzes über digitale Dienste verstößt. Eine solche Entscheidung könnte Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Anbieters nach sich ziehen.

"Wir kaufen online ein, weil wir darauf vertrauen, dass die in unserem Binnenmarkt verkauften Produkte sicher sind und unseren Vorschriften entsprechen", sagte EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen. "Aus unserer vorläufigen Sicht ist Temu weit davon entfernt, die Risiken für seine Nutzer nach den im Gesetz über digitale Dienste geforderten Standards zu bewerten." Die Sicherheit der Verbraucher im Internet sei in der EU nicht verhandelbar.

Quelle: dts Nachrichtenagentur