SPD-Wehrexperte Arnold fordert Minister Guttenberg zum Strategiewechsel in Afghanistan auf

Archivmeldung vom 11.11.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bild: Bundeswehr/Stollberg/Martin Stollberg

Die SPD hat an CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg appelliert, "keine Strategie für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu verfolgen, die zivile Opfer billigend in Kauf nimmt".

Schließlich, so der SPD-Verteidigungsexperte im Bundestag, Rainer Arnold, in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), müsse "auch der Minister wissen, wie wichtig es für die Truppe ist, dass auch die Opposition bei ihren Einsätzen hinter ihnen steht".

Dies gehe aber nach dem bisherigen Stand der Aufarbeitung des von dem Bundeswehr-Oberst Georg Klein zu verantwortenden Luftangriffs vom 4. September auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge bei Kundus nicht. "Der Minister muss der Wahrheit deutlicher ins Auge sehen und er muss verhindern, dass aus eindeutigen Fehlern nicht im Nachhinein ein politischer Freispruch gemacht wird." Arnold verwies darauf, dass sich aus den offiziellen Nato-Untersuchungen zum Luftangriff bei Kundus eines klar ergebe: "Wären die gültigen Einsatzregeln eingehalten worden, so hätte niemand die Legitimation gehabt, den Abwurf zu befehlen." Deshalb könne der Bundesverteidigungsminister auch nicht sagen, "selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen".

Arnold versprach, dass sich die SPD in der Opposition "bei der Verlängerung des Afghanistan-Mandats keinen schlanken Fuß machen" wolle. "Aber eine Strategie, die zivile Opfer billigend in Kauf nimmt, können wir nicht mittragen", mahnte der SPD-Politiker.

Quelle: Leipziger Volkszeitung