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Söder will "Schengen-Auszeit" Deutschlands prüfen

Archivmeldung vom 15.06.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.06.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Markus Söder Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Markus Söder Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der baye­ri­sche Fi­nanz­mi­nis­ter Mar­kus Söder (CSU) for­dert die Prü­fung einer "Aus­zeit" Deutsch­lands vom Schen­gen-Ab­kom­men. "Das ge­sam­te Schen­gen-Sys­tem ge­hört auf den Prüf­stand. Lei­der wird die Si­tua­ti­on durch die Wei­ge­rung man­cher EU-Staa­ten er­schwert, ihren An­teil bei der Be­wäl­ti­gung der ra­sant stei­gen­den Flücht­lings­zah­len zu über­neh­men", schreibt Söder in einem Gast­bei­trag für die Zeitung "Bild am Sonntag". "Wenn sich in Eu­ro­pa nichts än­dert, muss in Deutsch­land eine Schen­gen-Aus­zeit ge­prüft wer­den."

Nach der Wie­der­ein­füh­rung von Grenz­kon­trol­len wegen des G7-Gip­fels in Elmau wur­den 3.517 Per­so­nen vor­läu­fig fest­ge­nom­men, 135 Haft­be­feh­le voll­streckt, 10.555 Ver­stö­ße gegen das Auf­ent­halts­ge­setz und 237 Rausch­gift­de­lik­te er­mit­telt.

Söder: "Diese dra­ma­ti­schen Zah­len stel­len das Sys­tem der of­fe­nen Gren­zen in der EU in­fra­ge. Frei­zü­gig­keit ist ein hohes Gut, sie darf aber den Schutz der Bür­ger nicht ge­fähr­den! Ein Staat oder ein Staa­ten­bund, der seine Gren­zen und damit seine Bür­ger nicht mehr aus­rei­chend schüt­zen kann, ver­liert deren Ak­zep­tanz. Of­fen­kun­dig kom­men man­che EU-Staa­ten ihrer Ver­pflich­tung nicht aus­rei­chend nach, die Au­ßen­gren­zen des Schen­gen-Raums tat­kräf­tig zu si­chern. Das zeigt sich auch daran, dass Zehn­tau­sen­de Flücht­lin­ge nach Deutsch­land kom­men kön­nen, ob­wohl sie be­reits in einem an­de­ren EU-Land in Si­cher­heit waren. Doch diese Staa­ten win­ken die Flücht­lin­ge nach Deutsch­land durch."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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