EU-Kommission: Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich rechtens

Eine „Schengen-Grenze“ zwischen zwei EU-Staaten, hier beim Übergang von Erl in Tirol (Österreich) nach Nußdorf am Inn in Bayern (Deutschland): Es gibt keine Grenzkontrollen an der Staatsgrenze, nur ein blaues Schild mit einem Sternenkranz um den Namen des EU-Staates

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Die EU-Kommission hält die in Deutschland und Österreich vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen für rechtmäßig. Dies sei mit dem Schengener Abkommen vereinbar, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag.

Angesichts der außergewöhnlich hohen Zahl ankommender Personen hätten Deutschland und Österreich zu einer außerordentlichen Maßnahme gegriffen, um einer ernsthaften Bedrohung für die innere Sicherheit entgegenzutreten.

Deutschland und Österreich hatten Mitte September die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Vor allem an der Grenze zu Österreich soll noch mindestens bis zum 1. November kontrolliert werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur