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Bulgarien: Neuwahlen stehen nach gescheiterter Regierungsbildung bevor

Archivmeldung vom 11.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Flagge Republik Bulgarien
Flagge Republik Bulgarien

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach der dreimal gescheiterten Regierungsbildung steuert Bulgarien nun auf Neuwahlen im Juli zu. Zugleich hat der Staatspräsident, Rumen Radew, laut der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Sofia per Erlass ein Interims-Kabinett eingesetzt, das die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen regulären Regierung führen soll.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "SNA News" schreibt weiter: "Das erst am 4. April gewählte Parlament löste er auf. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse mit sechs Parteien im Parlament war es niemandem gelungen, eine neue Regierung zu bilden.

Die Übergangsregierung wird geführt von einem ehemaligen General, Stefan Janew. Er war bislang Sicherheits- und Verteidigungssekretär des Präsidenten. Als Außenminister wurde der bisherige Botschafter in Dänemark ernannt, Swetlan Stoew. Der als Russland-freundlich geltende Präsident ernannte auch Minister aus den Reihen der Sozialisten, aber niemanden von der bürgerlichen Partei GERB von Ex-Regierungschef Boiko Borissow.

Borissow war seit 2009 mit nur kurzer Unterbrechung drei Mal im Amt. Aus der jüngsten Wahl Anfang April ging die GERB wieder als stärkste politische Kraft hervor. Ihre Bemühungen um eine pro-europäische neue Regierung scheiterten jedoch. Die politische Lage in Bulgarien wird durch die im Herbst anstehende Präsidentenwahl zusätzlich verkompliziert. Der als Kandidat der Sozialisten gewählte Staatschef Radew strebt eine zweite Amtszeit an. Der Präsident wird in Bulgarien direkt vom Volk gewählt."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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