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10. Juni 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

EZB dämpft Erwartungen an Zinswende

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, verteidigt die erste Zinssenkung seit fast fünf Jahren gegen Kritik, dämpft aber Erwartungen an eine schnelle Zinswende. "Wir erklären den Kampf noch nicht für gewonnen", sagte Lagarde dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

█-███! Das sind die ███████

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Europawahl: Ein bestürzender Rechtsruck, der wachrütteln muss

Zum Ergebnis der Europawahl erklärt die europapolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: "Nun ist eingetroffen, was wir befürchtet haben: Europa ist ein beängstigendes Stück nach rechts gerückt. Das Ergebnis der Europawahl in Deutschland zeigt, dass die Menschen verunsichert sind und das Land gespalten ist. Man fragt sich doch: Welche Skandale sind noch nötig, damit eine Partei unwählbar wird?" Weiter lesen …

SSW: Kieler Führungskräfte-Fortbildung und die Diskussion um den Haushalt

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Kosten einer mehrtägigen Fortbildung für Führungskräfte der Kieler Stadtverwaltung erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: „Die Kieler Nachrichten beleuchten in der heutigen Ausgabe in ihrem Artikel ‚Wie viel dürfen Führungskräfte kosten?‘ die Kosten einer mehrtägigen Fortbildungsveranstaltung für Führungskräfte der Landeshauptstadt Kiel, die mit einem mittleren 6-stelligen Betrag für die Stadtkasse zu Buche schlägt." Weiter lesen …

Nahe dem Dritten Weltkrieg – Polens Armee schießt nach Weißrussland

Die Krise an der Grenze zwischen Polen und Weißrussland hat sich in der vergangenen Woche dramatisch zugespitzt. Erstmals kam ein polnischer Soldat ums Leben – erstochen von einem illegalen Einwanderer. Was im Westen aber kaum beachtet – und offenbar sogar verschwiegen wurde: Polnische Soldaten eröffneten das Feuer und schossen auf weißrussisches Gebiet – ein Vorfall, der einen Krieg auslösen könnte. Weiter lesen …

EU will Afghanistan mit 150 Millionen Euro vor Hungersnot bewahren

Die Europäische Union will Afghanistan angesichts der sich verschlechternden humanitären Lage mit 150 Millionen Euro unterstützen. Die Soforthilfereserve werde aktiviert, um einer drohenden Hungersnot im Land vorzubeugen, teilte die EU-Kommission am Montagnachmittag mit. Afghanistan sei "nach wie vor" eine der größten humanitären Notlagen, über 23,7 Millionen Menschen seien auf Hilfe angewiesen. Weiter lesen …

Bericht: Bahn verschiebt Inbetriebnahme von "Stuttgart 21" erneut

Das Bahnprojekt "Stuttgart 21" wird offenbar frühestens im Dezember 2026 in Betrieb gehen können. Das berichtet der "Spiegel" unter der Berufung auf mit dem Vorhaben vertraute Personen. Das umstrittene Projekt verzögert sich damit erneut um ein weiteres Jahr. Eigentlich hätte der Bahnknoten nach mehrmaliger Verschiebung 2025 in Betrieb gehen sollen. Doch daraus werde definitiv nichts, so der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Tim Kellner Show bei AUF1

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise vor. In der Spezialausgabe thematisiert Tim Kellner natürlich die unfassbare europäische Schicksalswahl und den damit verbundenen „Rechtsruck“ in ganz Europa! Die „Berichterstattung“ des öffentlichen Schundfunks bleibt selbstverständlich diesbezüglich auch nicht unerwähnt. Weiter lesen …

Einordnung zur EU-Wahl: Wuchtiger Schlag gegen Brüsseler Eliten

Bei der gestrigen Abstimmung hatten die Deutschen folgende Entscheidung: Entweder den weiteren Umbau Europas zu einem Pfeiler einer globalistischen Weltordnung zu legitimieren. Oder sich der Diktatur des kosmopolitischen Establishments entgegenzustellen. Das Ergebnis der EU-Wahl ist ein wuchtiger Schlag des Volkes gegen die Machtanmaßung der Brüsseler Eliten und ihrer Hintermänner - meint AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens ins seinem Kommentar zum Ausgang des Urnenganges in Deutschland. Weiter lesen …

SSW kritisiert Aussagen von Verkehrsminister Ruhe Madsen zum Fernbahnhaltepunkt in Weiche

Die verkehrspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch, kritisierte die Aussagen von Verkehrsminister Madsen zum Fernbahnhalt in Weiche anlässlich der Tagung der deutsch-dänischen Verkehrskommission: „Es gibt einen klaren politischen Auftrag des Landtages zu untersuchen, wie man den Großraum Flensburg mit einen eventuellen Fernbahnhaltepunkt in Flensburg-Weiche in Zukunft per Intercity nach Dänemark besser anbinden kann." Weiter lesen …

AfD bärenstark bei der Europawahl: Danke an unsere Wähler!

Die Ergebnisse des Wahlsonntags sind ein Hammer für unsere AfD: Zweistärkste Kraft bei der Europawahl, stärkste Kraft im Osten. Und auch bei den Jungwählern (16-24 Jahre) liegen wir mit einem Stimmanteil von 16 Prozent als zweitstärkste Kraft nur noch ganz knapp hinter der CDU. Auch bei den Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern können wir uns über massive Zugewinne freuen. Mit bundesweit rund 16 % Stimmanteil werden wir eine deutlich vergrößerte Fraktion ins EU-Parlament entsenden können. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Rangnick nennt Gründe für Bayern-Absage

Mehrere Wochen nach seiner Absage an den FC Bayern München hat Österreichs Nationaltrainer Ralf Rangnick die Gründe für seine Entscheidung konkretisiert. Unter anderem habe die Vorstellung, zweieinhalb Monate gleichzeitig Trainer von Österreich und der Bayern zu sein, ihn abgeschreckt, sagte Rangnick dem "Kicker". "Wenn ich am 1. Mai zugesagt hätte, wäre ich ja nicht ab 15. Juli Trainer des FC Bayern gewesen, sondern ab dem 1. Mai." Weiter lesen …

Realo-Grüne fordern stärkere Rolle für Habeck

Die beiden Realo-Grünen Rezzo Schlauch und Daniel Mack fordern nach der Niederlage bei der Europawahl einen Kurswechsel von der Parteispitze. "Bei diesem desaströsen Gesamtbild müssen Konsequenzen im Kurs und im Auftritt gezogen werden, da jenseits der Defizite in der Regierungszusammenarbeit der Ampel und der Stimmungslage entscheidende Fehler auch hausgemacht sind", schreiben beide in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Friedensforschungsinstitute fordern Stärkung des IGH

Deutschlands führende Friedensforschungsinstitute sprechen sich mit Blick auf den anhaltenden Krieg im Gazastreifen für eine Stärkung unabhängiger Institutionen des Völkerrechts aus. Der Internationale Gerichtshof (IGH) nehme eine "wichtige normative Leitfunktion" im Israel-Gaza-Krieg ein, heißt es im Friedensgutachten 2024, welches am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Augenblick Episode 1 – Paul Brandenburg

Selbst der spirituellste Mensch ist durch die Biologie geprägt, durch den nackten Überlebensinstinkt. Es wird uns bei aller Spiritualität nicht gelingen, uns davon zu lösen. Die Natur ist mächtiger als der Geist. Doch aus der Unkalkulierbarkeit entsteht Hoffnung! Spannende Gespräche, Lebensweisheiten – ohne politische Störfrequenzen und jede Antwort in weniger als 2 Minuten! Mit diesem neuen Format will Kai Stuht Ihnen abseits politischer Aspekte tiefgründige und dennoch kurzweilige Gespräche mit ausgesuchten hochkarätigen Gesprächspartnern präsentieren. Weiter lesen …

Wikipedi*a gendert | #95 Wikihausen

Wer schreibt in der Wikipedia zur Wokeblase? Wie stellt die Wikipedia das Thema Gendern dar? Und zusätzlich am Beispiel eines Influencers und YouTuber: Wie recherchiert man korrekt? Was sind verlässliche Quellen und mit welchen Quellen sollte man sich besser nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Zitat: „Und dann stehst Du halt da, wie ein Vollidiot. Muss man so sagen.“ Weiter lesen …

Katina Schubert (Die Linke): Populistische Antworten bekommen mehr Zulauf als reale Lösungen

Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin Die Linke, äußert, man habe es "im Moment mit einer gesellschaftlichen Situation zu tun, in der progressive Positionen nicht mehrheitsfähig sind und wo der Rechtspopulismus massiven Zulauf hat." Darunter würden neben ihrer Partei auch die Grünen und die SPD leiden. Mit Blick in die neuen Bundesländer erklärt Schubert bei phoenix, dass "sich die gesellschaftliche Lage im Osten etwas geändert" habe. Populistische Antworten bekämen mehr Zulauf als "das Interesse an realen Lösungen von realen Problemen." Die Antwort darauf könne aber "keinesfalls sein, dann genauso populistisch zu sein und genauso in eine rechte Ecke zu gehen." Weiter lesen …

mehr-tanken Report Mai 2024 Im Mai wurde günstig getankt - auch am Pfingstwochenende

Im Mai 2024 erlebten die Durchschnittspreise für Kraftstoffe in Deutschland einen deutlichen Rückgang, besonders bemerkbar war dies beim Diesel. Der Preis für einen Liter Super E5 sank um 4 Cent, Super E10 um 4,1 Cent und Diesel fiel um 6,5 Cent. Über Feiertage wie das Pfingstwochenende, Christi Himmelfahrt oder Fronleichnam gab es keine auffälligen Schwankungen. Nach den Preissteigerungen der vergangenen Monate ist das allgemeine Preisniveau erstmals wieder deutlich gesunken. Weiter lesen …

Kevin Kühnert (SPD): Wahlergebnis ist "eine Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie"

Mit Blick auf das Wahlergebnis bei der Europawahl dürfe sich die Partei "nicht zufriedengeben mit solchen Zahlen" äußert Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Obwohl die wahlentscheidenden Themen "eigentlich Schwerpunktthemen der SPD in dieser Kampagne" gewesen seien, sei die Partei nicht Ansprechpartnerin für die Menschen gewesen. Daraus schlussfolgert der Generalsekretär: "Da muss ich jetzt ein Jahr vor der Bundestagswahl einfach festhalten, wenn das so bleibt, gewinnen wir damit keine Bundestagswahl." Weiter lesen …

Bundesregierung lehnt Neuwahlen ab

Die Bundesregierung hat Rufe aus der Opposition nach Neuwahlen zurückgewiesen. Es habe zu keinem Zeitpunkt die Idee gegeben, dass man in Deutschland jetzt Neuwahlen ansetzen würde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. "Der Wahltermin ist im Herbst nächsten Jahres regulär und das planen wir auch so." Weiter lesen …

FDP ist erleichtert und will, dass die Ampel jetzt liefert

Die FDP atmet nach der gestrigen Europawahl durch und ist optimistisch, was künftige Wahlgänge betrifft. "Hätten wir gestern eine Bundestagswahl gehabt, wäre die FDP über sieben, möglicherweise über acht Prozent gekommen", sah FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Fernsehsender phoenix Rückenwind für seine Partei. Nun komme es jedoch darauf an, die Politik der Ampel neu zu justieren. "Wir müssen die Probleme, die im Land existieren, lösen. Wir brauchen etwa eine Wirtschaftswende", so der FDP-Politiker weiter. Außerdem müsse eine Begrenzung, Ordnung und Steuerung der Migration erfolgen und dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger Rechnung getragen werden. "Die Menschen erwarten konkrete Lösungen in Deutschland und auf europäischer Ebene." Weiter lesen …

Umfrage: Soll Ursula von der Leyen wiedergewählt werden?

Die Europäische Volkspartei EVP konnte bei den EU-Wahlen an Mandaten zulegen. Für deren Frontfrau, die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, stehen die Aussichten damit gut, wieder in das höchste EU-Amt gewählt zu werden. Doch wie stehen eigentlich die Bürger zu dieser Politikerin, die aktuell sogar strafrechtlich verfolgt wird? Weiter lesen …

CDU-Vize Jung fordert Olaf Scholz zu Politikwechsel auf

Die CDU hat nach dem eigenen guten Abschneiden bei der Europawahl den Bundeskanzler aufgefordert, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. "Wenn Emmanuel Macron mit 15 Prozent das Parlament auflöst, dann kann Olaf Scholz mit einem schlechteren Ergebnis nicht sagen 'Weiter so'. Da braucht es einen Politikwechsel", äußerte sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender phoenix. Seit Jahren erlebe man eine Ampelregierung, die nicht miteinander, sondern häufig gegeneinander agiere. Weiter lesen …

KfW sieht Mobilisierung von Privatkapital für Ukraine als Priorität

Die Förderbank KfW will bei der Ukraine-Wiederaufbau-Konferenz in Berlin weitere "Schlüsselprojekte" mit der Ukraine vorantreiben. Eine Priorität sei, dass weiteres Privatkapital für den Wiederaufbau der Ukraine mobilisiert werde, teilte die KfW am Montag mit. Hintergrund ist demnach, dass die Mittel der internationalen Staatengemeinschaft für Investitionen in die Ukraine begrenzt seien. Weiter lesen …

Ifo: Steuergutschrift statt Freibetrag entlastet Geringverdiener

Wenn der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer komplett auf eine Steuergutschrift umgestellt würde, würden laut einer Modellrechnung des Ifo-Instituts die unteren Einkommensgruppen stärker davon profitieren. Laut der am Montag veröffentlichten Analyse, die im Auftrag des Zentrums für neue Sozialpolitik (ZSP) erstellt wurde, würde die Beschäftigung zugleich aber sinken. Weiter lesen …

Hofreiter stärkt Grünen-Parteichefs den Rücken

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, spricht sich trotz des schwachen Abschneidens der Grünen bei der Europawahl gegen personelle Konsequenzen an der Parteispitze aus. "Ich glaube, die beiden sind ganz klar die richtigen", sagte er am Montag mit Blick auf die beiden Vorsitzenden, Lang und Nouripour, den Sendern RTL und ntv. "Es ging auch nicht um die beiden." Weiter lesen …

Lebenshaltungskosten in den meisten Herkunftsstaaten von Fachkräften deutlich niedriger als in Deutschland

In den meisten der wichtigsten Herkunftsstaaten von ausländischen Fach- und Arbeitskräften außerhalb der EU sind die Lebenshaltungskosten niedriger als in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt auf Basis von Daten der Weltbank für das Jahr 2021 und eigenen Berechnungen mitteilt, waren die Lebenshaltungskosten gemessen an den Kaufkraftparitäten (KKP) in Indien und Ägypten 67 % niedriger als in Deutschland und damit unter den ausgewählten Staaten weltweit am niedrigsten. Auch in Georgien, Vietnam und Tunesien lebte es sich 60 % preisgünstiger im Vergleich zu Deutschland. In den Vereinigten Staaten waren die Lebenshaltungskosten dagegen höher - um 7 %. Weiter lesen …

Gabriel greift SPD-Spitze an

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht nach dem Debakel bei der Europawahl hart mit der Spitze seiner Partei ins Gericht. "Es ist falsch, alles der Regierung in die Schuhe schieben zu wollen", sagte Gabriel dem "Stern". Auch wenn deren Politik bei der Europawahl "klar abgestraft" worden sei. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise erwartet Neuwahl-Debatte

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm rechnet auch in Deutschland mit einer Neuwahl-Debatte. Die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Auflösung des Parlaments "dürfte diese Diskussion auch in Deutschland befeuern", sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die aktuellen Haushaltsverhandlungen seien "eine Sollbruchstelle". Weiter lesen …

Schulze will geflüchtete Ukrainer nicht zu Rückkehr drängen

Vor der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz ab Dienstag in Berlin hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ausgeschlossen, Geflüchtete zur Rückkehr zu bewegen, um den akuten Fachkräftemangel in ihrer Heimat zu mildern. "Um das klarzustellen: Es bleibt die individuelle Entscheidung der Ukrainerinnen oder Ukrainer, die bei uns Zuflucht gesucht haben, ob und wann sie in ihre Heimat zurückkehren wollen", sagte Schulze dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die unglaubliche Geschichte von Arno Wolle und seinen legendären Kräutermischungen

Arno Wolle war zweifellos eine außergewöhnliche Persönlichkeit. Vergleichbar mit Größen wie Bruno Gröning zog er Menschen aus allen Ecken herbei, um Heilung durch seine einzigartige Heilkunst zu erfahren. Selbst heute, in den Kreisen älterer Dänen, ist der Name "Arno Wolle" noch gut bekannt, und seine legendären Kräutermischungen haben eine anhaltende Bekanntheit erlangt. Weiter lesen …

Über 600 Sonderflüge zur Fußball-EM

Während der am Freitag beginnenden Fußball-Europameisterschaft wird es Hunderte Sonderflüge für die Anreise der Fans geben. Wie die "Rheinische Post" berichtet, hat die Flughafenkoordination Deutschland (Fluko) allein für die Zeit der Gruppenphase 609 zusätzliche Slots koordiniert. Die überwiegende Anzahl sind demnach Fan-Flüge, aber auch die der Teams und Verbände. Für die K.o.-Phase des Turniers sind demnach weitere Sonderflüge geplant. Weiter lesen …

Israel: Gantz verlässt Kriegskabinett

Der israelische Minister Benny Gantz verlässt die nach dem Angriff der islamistischen Hamas vom 7. Oktober gebildete Notstandsregierung. Das kündigte Gantz am Sonntagabend an. Als Grund führte er Meinungsverschiedenheiten mit Premierminister Benjamin Netanjahu an. Dieser verhindere, dass Israel im Gazastreifen einen "wahren Sieg" erreiche, so Gantz. Weiter lesen …

████: ██ bei █ ████! Wie ███ sie das?

Die ██ wird der ███ ████ dieser ███████ sein. Doch ███ █████, ██ und █. ███ die ███████ nicht über die █-████-███ ████. Ihre ██████████ ██ ███ in ███████ bei den █████ █████ bei █ ████ und ██ ███ ███████ ███████, wieder ██ der █████ ██████████ zu werden, ja ███ den ████ zu ████. Weiter lesen …

Zverev scheitert im Finale der French Open

Der deutsche Tennis-Profi Alexander Zverev hat das Finale der French Open gegen den Spanier Carlos Alcaraz verloren. Er unterlag am Ende im Stade Roland Garros in Paris mit 3:6, 6:2, 7:5, 1:6 und 2:6. Im ersten Satz wirkte der Deutsche noch etwas nervös, den zweiten dominierte er dann. Weiter lesen …

Ethikrat-Mitglied beklagt fehlende Corona-Aufarbeitung

Die Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski, Mitglied im Deutschen Ethikrat, kritisiert das Fehlen einer parlamentarischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie. "Damit wird der Gesellschaft eine wichtige Möglichkeit genommen, dort wieder Brücken zu schlagen, wo die Pandemie tiefe Gräben hinterlassen hat", schreibt die Kölner Wissenschaftlerin in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Manfred Weber (CSU/EVP) wünscht sich Bekenntnis von Scholz zu Ursula von der Leyen

Der Spitzenkandidat der CSU und Partei- und Fraktionsvorsitzender der EVP, Manfred Weber, fordert nach der Europawahl eine klare Positionierung von Bundeskanzler Scholz gegenüber Ursula von der Leyen. Beim Fernsehsender phoenix sagt Weber: "Da ist meine Bitte an Emmanuel Macron und auch an Olaf Scholz, das in den nächsten Tagen und Stunden klarzustellen, ganz konkret, dass Olaf Scholz auch sagt, ich unterstütze Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin." Für die Union sei heute "ein Tag der Freude", so Weber. Weiter lesen …

Faeser verspricht "Höchstmaß an Sicherheit" zur Fußball-EM

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach einem Anti-Terror-Einsatz am Flughafen Köln/Bonn ein konsequentes Vorgehen für eine sichere Fußball-EM in Deutschland bekräftigt. "Die Festnahme eines islamistischen Terrorverdächtigen am Flughafen Köln/Bonn zeigt, dass die Sicherheitsbehörden äußerst wachsam sind und hart zuschlagen, um unser Land gegen islamistische Bedrohungen zu schützen", sagte Faeser der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Europawahl: Grüne stürzen ab - Reintke bietet EVP Unterstützung an

Die Grünen müssen bei der Europawahl voraussichtlich den größten Verlust hinnehmen. In den Hochrechnungen der Sender ARD und ZDF von 20 bzw. 19 Uhr kommen sie im Mittel auf 12,1 Prozent. Bei der letzten Europawahl hatten sie noch 20,5 Prozent erzielt. Stärkste Kraft ist die Union mit 30,1 Prozent. Dahinter folgen die AfD mit 16,3 Prozent und die SPD mit 14 Prozent. Weiter lesen …

Europawahl: Union laut Endergebnis klar vorn - Schlappe für Ampel

Nach der Europawahl in Deutschland ist am frühen Montagmorgen ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht worden. Demnach wird die Union mit 30,0 Prozent klar stärkste Kraft - gegenüber 2019 steigert sie sich um 1,1 Prozentpunkte. Im EU-Parlament stellt die CDU damit weiterhin 23 und die CSU sechs Abgeordnete. Die Ampel-Parteien mussten unterdessen alle Verluste hinnehmen. Weiter lesen …

Formel 1: Verstappen gewinnt Großen Preis von Kanada

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat zum dritten Mal in Folge den Großen Preis von Kanada gewonnen. Der Niederländer fuhr am Sonntag vor Lando Norris (McLaren) und George Russell (Mercedes) über die Ziellinie. Der von der Drei gestartete Norris konnte sich zunächst an Verstappen und Russell vorbei an die Spitzenposition arbeiten. Weiter lesen …

Schweizer stimmen gegen Begrenzung der Krankenkassenbeiträge

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung gegen eine Begrenzung der Krankenkassenbeiträge ausgesprochen. Laut einer ersten Hochrechnung des Instituts GfS Bern votierten am Sonntag nur 43 Prozent der Teilnehmer für die entsprechende Vorlage. Die Initiative, die von der Sozialdemokratischen Partei (SP) stammt, sah vor, dass Haushalte höchstens zehn Prozent ihres verfügbaren Einkommens für die Krankenkassenprämien ausgeben müssen. Weiter lesen …

Strobl kündigt Aufarbeitung des Mannheimer Polizeieinsatzes an

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat eine intensive Aufarbeitung des Polizeieinsatzes auf dem Mannheimer Marktplatz angekündigt, bei dem ein Polizist von einem mutmaßlichen Islamisten getötet wurde. "Natürlich wird ein solcher Einsatz gründlichst unter rechtlichen und polizeitaktischen Aspekten aufgearbeitet - und zwar nicht nur durch das Polizeipräsidium Mannheim, da ist auch das Landeskriminalamt einbezogen", sagte Strobl dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Bericht: Als Risiko eingestufte Ortskräfte nach Deutschland geholt

Die Bundesregierung hat mit einem Aufnahmeprogramm für ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr aus Afghanistan offenbar auch solche Personen nach Deutschland geholt, die vom Militärgeheimdienst MAD als Sicherheitsrisiko eingestuft worden waren. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine sogenannte "Bad Guys Liste" aus dem Jahr 2010 mit Namen von 97 aus Sicherheitsgründen fristlos entlassenen Ortskräften der Bundeswehr beim Afghanistan-Einsatz. Weiter lesen …

Messermord von Mannheim: Folge der Migrationswaffe gegen Deutschland?

Die Messerattacken in Mannheim sind alles andere als überraschende Einzelfälle. Sie sind das blutige Ergebnis eines „geistigen Bürgerkriegs“. Über Jahrzehnte wurden Millionen Migranten in Deutschland und Europa angesiedelt – darunter auch viele Terroristen. System-Medien und -Politiker wiegeln ab und ignorieren diese Tatsachen. Sie lassen das Land sehenden Auges buchstäblich ins Messer laufen und tun nichts, um die steigende Gefahr zu bannen! Stattdessen wird Gewalt und Hass auf Andersdenkende sogar noch weiter geschürt. Doch wer profitiert von dieser Entwicklung? Welche Kräfte ziehen im Hintergrund die Fäden? Weiter lesen …

████-████: ███ ████ im ██████!

████████████ – im █████ ███ des ████. Der ███ ████ von ████ nach ███████ und █████████ von ███████: „███████ ███ das nicht den ████!“. Dass ██ die ██████████ von ███████ des ███████ nach █████ █████ mit █████ █████ ████, █████ nun die ████ in ████, ████ den ██ des █████████ ██ ███████ ████ ████ und zu ████████ ██████. Weiter lesen …

Kommunen stellen sich im Streit um Lieferkettengesetz hinter Habeck

Der Städte- und Gemeindebund stellt sich hinter den in der Ampelkoalition umstrittenen Vorstoß von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das deutsche Lieferkettengesetz auszusetzen, bis eine europäische Regelung in Kraft tritt. "Dies ist eine schnell wirksame Entlastung, die kein Geld kostet und dazu beitragen kann, sowohl die Unternehmen als auch die Kommunen zumindest zeitweise von Bürokratie zu befreien", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grüne sehen genug Material für AfD-Verbotsverfahren

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Till Steffen, spricht sich für ein AfD-Verbot aus und fordert, dafür jetzt alles vorzubereiten. "Das setzt zwar eine gründliche Prüfung voraus, aber ich glaube, dass wir genug Material haben, um in diesen Prozess einzusteigen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Ehemaliger luxemburgischer Außenminister Jean Asselborn: "Europa braucht Kampf"

Der ehemalige luxemburgische Außenminister Jean Asselborn ruft nach der Europawahl zum Kampf für die europäischen Werte auf. Im phoenix-Interview sagte er: "Es ist kein guter Tag für Europa, das ist ganz klar. Aber wir dürfen jetzt nicht aufgeben und sagen, das geht in die falsche Richtung, und Europa ist gestorben. Europa braucht Kampf. So wie die Demokratie Einsatz braucht, braucht Europa Einsatz. Und wir müssen uns heute überlegen, was falsch gelaufen ist." Weiter lesen …

Habeck nennt Ukraine-Konferenz "deutliches Signal an Russland"

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will auf der bevorstehenden Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin die Verteidigungs-, Bau- und Energiebranche in den Fokus rücken. Das Treffen sende "ein deutliches, unmissverständliches Signal an Russland: Deutschland und seine Partner unterstützen die Ukraine auf allen Gebieten mit aller Kraft", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Impfopfer dürfen nicht länger ignoriert werden

Impfgeschädigte sichtbar zu machen – dafür setzt sich der Verein impfopfer.info seit 2021 ein. Rund 50.000 Berichte von Schäden nach der Gen-Injektion hat der Verein um Obmann Martin Rutter zusammengetragen. Von den verheerenden Folgen der Corona-Spritzen berichtete Impfopfer Rudolf Wagner nun bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Linz. Weiter lesen …

„AUF ein Wort zum Sonntag“: Kayvan Soufi-Siavash

Für die erste Folge unseres neuen Wohlfühl-Formats haben wir niemand Geringeren als Kayvan Soufi-Siavash (Tourdaten und Info finden Sie hier: https://krasser.guru/act/kayvan-soufi-siavash/ ) gewonnen. Als Medienmacher wurde er unter dem Namen Ken Jebsen bekannt und avancierte schnell zum Leuchtturm der Alternativ-Szene. Warum hat der leidenschaftliche Motorradfahrer nie geheiratet? Woraus bezieht er die Kraft, gegen die vielen Widerstände anzukämpfen, die er aufgrund seiner Aufklärungsarbeit erfährt? Und: Womit beschäftigt er sich tatsächlich jeden Tag? Weiter lesen …

Landkreistag verlangt harte Strafen für Angriffe auf Politiker

Nach den jüngsten Angriffen auf Politiker fordern die deutschen Landkreise eine entschlossene Reaktion des Staates. Attacken wie jetzt im Kommunal- und Europawahlkampf seien unerträglich und müssten "mit der vollen Härte des Rechtsstaates geahndet werden", sagte Landkreistagpräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Drohungen und körperliche Gewalt seien "keine Mittel des demokratischen Wettbewerbs". Weiter lesen …

Aufbruch in Sachsen: Wird der Freistaat zum Epizentrum der neuen Wende?

Beginnt die Wende in Deutschland wieder einmal in Sachsen? Wahrscheinlich, denn die Kommunalwahlen im Freistaat könnten ein bundesweites Erdbeben auslösen. Erstmals haben AfD und die Regionalpartei Freie Sachsen reale Chancen auf Mehrheiten. Die brisante Konsequenz wäre eine Doppelherrschaft zwischen den System-Administrative und denen neuen Parlamenten des Widerstandes. Die Macht des Establishments wäre erstmals wirklich herausgefordert. Weiter lesen …

Katarina Barley (SPD): "Wahlerfolg der AfD muss allen Demokraten zu denken geben"

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, ist vom Abschneiden der Sozialdemokraten enttäuscht. Im phoenix-Interview kündigte sie an, die Wählerwanderung genauer zu analysieren und sagte: "Wir haben die meisten an die Nichtwähler verloren, das ist sehr bemerkenswert, weil wir eigentlich dachten, der Kampf gegen rechts und auch die Demokratiebewegung, dass das unsere Wählerinnen und Wähler eher mobilisiert. Da müssen wir hinschauen, warum das nicht passiert ist." Weiter lesen …

Das ████: Die ██ und der ██

In „Das ████“ ████████ wir den █████ der ███. ███████ ████ der █████ ███ ███████ ████, die von ████ ████ ██████ und zu einem ██████ ████ ███████████ werden. Weiter lesen …

AfD deckt auf: 6.897 Gruppenvergewaltigungen in zehn Jahren!

Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner bringt erschreckende Zahlen ans Licht: Mindestens 6.897 Menschen wurden in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren zum Opfer einer Gruppenvergewaltigung. Allein in Berlin kam es im vergangenen Jahr zu 111 derartigen Verbrechen. Fast die Hälfte der Täter (48 Prozent) sind Ausländer, während der Ausländeranteil in Deutschland bei 16,4 Prozent liegt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (08.06.2024)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 10, 15, 22, 31, 40, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8342449. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 547612 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Insa: BSW fast dreimal so stark wie die Linke

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in den Umfragen acht Monate nach offizieller Gründung fast dreimal so stark da wie die Partei, aus der sie hervorgegangen ist. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommt das BSW in dieser Woche auf 8 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Grüne wollen Rolle von Scholz bei Nord Stream 2 klären

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak fordert weitere Aufklärung in den Vorgängen um Nord Stream 2. Dafür hat er am Samstag umfassende Akteneinsicht in mehreren Bundesministerien beantragt. "Es braucht jetzt volle Transparenz, um ein vollständiges Bild darüber zu bekommen, welchen politischen Einfluss die damaligen Bundesregierungen aus CDU/CSU und SPD auf Bau und Inbetriebnahme der Pipeline genommen haben", sagte Banaszak dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Gabriel kritisiert Scholz und fordert Verhandlungen mit den Taliban

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf für sein zögerliches Verhalten beim Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern kritisiert. "Wer sich an seine Zeit als Innensenator in Hamburg erinnert: Scholz kann Härte", schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". "Schönheitsfehler: Schon damals in Hamburg kam die Wende zu spät." Weiter lesen …

Berlin lehnt Ausbildung von Soldaten in Ukraine ab

Die Bundesregierung lehnt Pläne des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron ab, europäische Soldaten in die Ukraine zu entsenden, um künftig vor Ort ukrainische Streitkräfte auszubilden. Laut einem internen EU-Dokument, über das die "Welt am Sonntag" berichtet, äußerte die Bundesregierung beim Treffen der europäischn Verteidigungsminister am 28. Mai schwerwiegende Sicherheitsbedenken. Weiter lesen …

Hendrik Wüst bei Markus Feldenkirchen in der ARD: K-Frage weiter offen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst will eine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Union weiter nicht ausschließen: „Ich glaube, da ist die Frage offen, sonst hätten wir es ja entschieden. Und solange es nicht entschieden ist, ist das offen“, sagte Wüst in der vom WDR produzierten ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Hendrik Wüst“, die am Montag, den 10. Juni 2024, um 22.50 Uhr im Ersten und online first ab 18 Uhr in der ARD Mediathek zu sehen ist. Weiter lesen …

Wir sind das Schlachtfeld für die „kognitive Kriegsführung“ der Nato

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Die immer intensivere Manipulation, Zensur und Gleichrichtung der Medien ist Teil der „kognitiven Kriegsführung“ der Nato. Jüngste Eskalationsstufen in diesem Kampf der Militärs um die Köpfe sind eine schnelle Eingreiftruppe der EU für „hybride Bedrohungen“ und das Fußball-Sponsoring der Waffenschmiede Rheinmetall. Perfider ist jedoch das Agieren auf dem Schlachtfeld Schule. <1> Hinweis: Weil es über dieses stark unterbelichtete Thema so viel zu berichten gibt, ist es ein längerer Beitrag geworden. Wer unterwegs die Geduld verliert, findet im Fazit eine Liste von Indizien und Belegen dafür, dass Militär und Geheimdienste regelmäßig im Hintergrund dabei sind, wenn den Regierenden unbequeme Informationen und Meinungen zensiert und deren Verbreiter diskreditiert werden." Weiter lesen …

Die Wahl der Qual. Zweiter Teil: Die Mega-Maschine EU

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Wieder einmal wird zur Wahl der Abgeordneten für das Europa-Parlament aufgerufen. Doch wir können wählen wen wir wollen. Denn alle Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Und nicht in Straßburg. Hurra. Die Menschen in den Ländern der Europäischen Union dürfen insgesamt 750 Abgeordnete für das Parlament im gemütlichen Straßburg wählen. Diese Abgeordneten werden dann die Geschicke Europas bestimmen. So in etwa wird es uns immer wieder erzählt. Ja, sogar von einer „Schicksalswahl“ wird gesprochen. Wir bewegen uns auf ein freies, geeintes Europa zu, das von demokratischen Instanzen regiert und kontrolliert wird." Weiter lesen …

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Ricarda Lang (2023)
"Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten" – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch
Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Logo vom rbb Fernsehen
Berlin: rbb verschweigt politischen Hintergrund der Kundgebung am Prinzenbad
Wolken (Symbolbild)
Nobelpreisträger für Quantenphysik: IPCC ignoriert die klimastabilisierende Wirkung von Wolken
Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
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Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen