21. September 2023 - Archiv

Sie werden von der Politik manipuliert, von „woken“ Eltern instrumentalisiert und von Aktivisten indoktriniert: Kinder und Jugendliche werden zu Schachfiguren im „Kampf“ gegen den Klimawandel. Wer stattdessen seinem Traumjob nachjagt, gilt als rechts. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, widmen sich heute den lieben Kleinen. Die Spaltung der Gesellschaft zeigt sich auch bei ihnen: Während der eine Teil zu einem veganen Straßenkampf gegen den Klimawandel erzogen wird, freuen sich andere auf ein Leben in der sozialen Hängematte des Bürgergelds. Wir zeigen, warum beides nicht erstrebenswert ist… Weiter lesen …

Nach der Fed legt auch die Bank of England eine Zinspause ein. Die Zentralbank des Vereinigten Königreichs belässt die wichtige Kennziffer bei 5,25 Prozent an, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Weiter lesen …

Heute hat die Ampel unseren Gesetzentwurf zur Beibehaltung der ermäßigten Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie ab dem 31. Dezember 2023 abgelehnt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und die tourismuspolitische Sprecherin Anja Karliczek: Weiter lesen …

Die deutsche Luftfahrt äußert vor der für Montag geplanten Nationalen Luftfahrtkonferenz Sorgen, dass alternatives Kerosin (SAF) fehlen werde, um die von 2025 an geltenden und stufenweise steigenden Pflichtquoten für die klimafreundlicheren Kraftstoffe zu erfüllen. "Es wird eine riesige Kraftanstrengung werden, um CO2-Neutralität im Luftverkehr zu erreichen", sagte Jost Lammers, Chef des Münchner Flughafens und Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wird AUF1 im Fernsehen abgeschaltet? Die Medienanstalt hat ein Verwaltungsverfahren eröffnet… Stefan Magnet spricht in dieser Sendung über die globalistische Medien-Macht. Er entlarvt, mit welchen Methoden der psychologischen Kriegsführung das System Meinungen lenkt — und warum es damit scheitern wird! Das Endspiel des Globalismus hat begonnen. Jetzt wird mit harten Bandagen gekämpft und die letzten Masken fallen. So auch bei den Medien. Die herrschende Meinung ist die Meinung der Herrschenden. Ihr Sprachrohr: Die Systemmedien. Sie schaffen Realität. Sie lenken Debatten. Und: Sie setzen die Grenzen des Sagbaren. Weiter lesen …

Friedensbemühungen statt Waffenlieferungen. Kritische Künstler und Vortragende trafen kürzlich in Weimar zu einem Festival zusammen, das geprägt war von einem freien Geist. Entgegen des aktuellen EU-Kurses sprachen sich die Teilnehmer für Frieden statt Waffenlieferungen aus. AUF1 war vor Ort. Weiter lesen …

Für den Energietechniker Martin Steiner ist das EU-Ziel, den Ausstoß von CO2 auf null zu senken, nicht umsetzbar. Im Gegensatz zur Arbeit systemkonformer Klima-Wissenschaftler, die mit Computer-Simulationen arbeiten, forscht Steiner nicht nur im Labor, sondern nimmt auch Messungen in der freien Natur vor. Mit Sabine Petzl hat er über das Thema Energiewende gesprochen. Weiter lesen …

Laut aktuelle Forderungen aus den USA sollen Wahlen bald Geschichte sein. Die Idee ist nicht neu. Vorgebracht wurde sie bereits 2017 von der deutschen Bundesregierung. „Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten“, gebe es weniger Bedarf an Wahlen, hieß es in der „Smart City Charta“ des Bundesministeriums. Weiter lesen …

Der neuerliche Vorstoß der EU-Kommission, die Mobilität der Bürger einzuschränken, hat nicht nur bei den Seniorenverbänden einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. Auch die jungen Menschen sind jetzt sauer. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die für die strafrechtliche Sanktionierung von Missbrauchstätern zuständige Behörde im Vatikan hat seit langem keinen Zweifel daran, "dass die weit überwiegende Mehrzahl der Anzeigen, die gegen Priester wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger erstattet werden, im Kern berechtigt sind". Der Satz findet sich in einem Schreiben der Vatikanischen Kongregation für die Glaubenslehre vom 28. Juli 2012, über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Eine in US-Gefängnissen durchgeführte Studie hat es in sich: Sie er gab, dass Covid-19-Geboosterte infektionsanfälliger sind als Ungeimpfte. Das Ergebnis ist offenbar ein Problem. Denn die Studie sollte aus einer Fachzeitschrift entfernt werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Heute hat die Ampel-Koalition unseren Antrag zur Absenkung der Stromsteuer auf das unionsrechtliche Minimum abgelehnt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin, Antje Tillmann, und der energie- und klimaschutzpolitische Sprecher, Andreas Jung: Weiter lesen …

Am gestrigen Dienstag verbot Bundesinnenministerin Nancy Faeser die rechtsextreme Gruppe „Hammerskins Deutschland“. Das harte Durchgreifen gegen die Gruppierung, die primär wegen der Verbreitung von politisch als anstößig empfundener Musik ins staatliche Visier geriet, steht in krassem Widerspruch zur Untätigkeit bei kriminellen Clans und zugewanderten Politaktivisten, etwa aus Eritrea. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.572 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am Nordseestrand von Blankenberge in Belgien ist am Donnerstag (21.9.) die diesjährige Europameisterschaft im Rettungsschwimmen zu Ende gegangen. Deutschland, vertreten durch die zwölfköpfige Nationalmannschaft der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), beendete das Turnier auf dem zweiten Rang unter 18 Teams. Weiter lesen …

Justitia ist bekanntlich blind – das erspart ihr einerseits, sich das öffentlich-rechtliche Propagandafernsehen anschauen zu müssen. Und andererseits kann sie tatsächlich gerechte Urteile gegenüber Fernsehbossen fällen, die den Hals nicht voll bekommen. So geschehen im Streit um das Ruhegehalt der geschassten RBB-Direktorin Susann Lange. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Gottfried Curio beleuchtet die wahren Hintergründe der Schönbohm-Affäre um Innenministerin Faeser (SPD). Denn Faeser will, dass der Staat eine entdeckte Software-Sicherheitslücke zunächst selbst ausnutzen kann, bevor man sie dem Hersteller meldet und unbrauchbar macht. Weiter lesen …

Als perfekte Mischung aus Tradition und Moderne ist die Stadt Suzhou in der ostchinesischen Provinz Jiangsu nicht nur eine historische und kulturelle Stadt, sondern auch ein bedeutendes Produktionszentrum im Jangtse-Flussdelta. Weiter lesen …

Am 21. September zeigte eine 36-Jährige bei der Polizei Lünen eine Vergewaltigung an. Die Lünenerin schilderte, dass sie am Mittwoch (20.09.2023) gegen 22.20 von der Innenstadt Werne mit dem Fahrrad Richtung Lünen gefahren sei. Weiter lesen …

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Konsequenzen für den Fall gefordert, dass Polen seine Waffenhilfe für die Ukraine einstellt. "Sollte die polnische Regierung aus innenpolitischer Stimmungsmache heraus der Ukraine keine Waffen mehr liefern wollen, sollte Deutschland erwägen, seine in Polen stationierten Flugabwehrraketensysteme direkt in die Ukraine zu verlegen", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag dem "Spiegel" am Donnerstag. Weiter lesen …

Musik macht FreuNde und Liebe!! Dass sich dies bewahrheitet, hat der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Velbert mit seiner diesjährigen Orchesterfahrt nach Zweibrücken am vergangenen Wochenende, 15.-17.09.2023 eindeutig bewiesen. Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium prüft aktuell in zwölf Fällen die geplante Beteiligung chinesischer Investoren an deutschen Unternehmen. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Deutschland hat zu wenige Naturschutzgebiete ausgewiesen und für einige der Natura-2000-Schutzgebiete zu ungenaue Erhaltungsziele festgelegt. Das urteilte die Zweite Kammer des Europäischen Gerichtshofs am Donnerstag. Weiter lesen …

Zum heute im Plenum eingebrachten Antrag "Pakt für Wachstum und Wohlstand" erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: Weiter lesen …

Der umstrittene Medienunternehmer Rupert Murdoch will im November seine Ämter als Vorsitzender von Fox News und News Corp abgeben. Das teilte Murdoch am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Altersgrenze der kostenlosen Brustkrebsvorsorge soll von 69 auf 75 Jahre angehoben werden. Der Anspruch werde künftig mit dem 76. Geburtstag enden, teilte der Gemeinsame Bundesausschuss, der das höchste Gremium der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen darstellt, am Donnerstag mit. Weiter lesen …

In den vergangenen vier Wochen hat ein Unbekannter schätzungsweise knapp 1000 Konservendosen illegal in einem Waldstück in der Straße An der Europastraße entsorgt. Weiter lesen …

Am Düsseldorfer Flughafen ist am Donnerstag eine Zehn-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg freigelegt worden. Der Blindgänger, der über einen konventionellen Aufschlagzünder verfügt, soll am Nachmittag durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung entschärft werden, teilte der Flughafenbetreiber mit. Weiter lesen …

In Hamburg und Sachsen-Anhalt müssen derzeit deutschlandweit die durchschnittlich höchsten Kraftstoffpreise bezahlt werden. Berliner und Rheinland-Pfälzer tanken hingegen im Vergleich zu den anderen Bundesländern am preiswertesten. Das ist das Ergebnis der aktuellen ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 deutschen Bundesländern. Die regionalen Preisunterschiede zwischen den jeweils teuersten und den günstigsten Ländern betragen bis zu 5,7 Cent. Weiter lesen …

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, hält die Klimaziele der Bundesregierung für zu ehrgeizig. Die Industrie werde die Transformation hin zur Klimaneutralität schaffen, sagte Wolf dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) sieht für eine Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht große Erfolgschancen in den ostdeutschen Bundesländern. "Eine Wagenknecht-Partei könnte vor allem im Osten für unsere Demokratie hilfreich sein", sagte er den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein italienischer Amtskollege Sergio Mattarella hoffen, dass die jüngste Naturkatastrophe in Libyen ein "Weckruf" für das Bürgerkriegsland sein kann. "Wir ermutigen alle politischen Akteure, dem Ruf des libyschen Volkes nach Frieden und Stabilität auf der Grundlage eines erneuerten Gefühls der nationalen Einheit und Zielstrebigkeit Folge zu leisten", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag bei einem Besuch Steinmeiers in Syrakus auf Sizilien veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mahnt zu mehr Offenheit in der Debatte um das dänische Migrationsmodell als Vorbild für die deutsche Politik. "Es darf keine Denkverbote geben", sagte der Liberale dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag finden Demonstrationen mit rund 500 Traktoren und 30 Fischkuttern gegen die Agrar- und Fischereipolitik der Bundesregierung statt - in der Kieler Innenstadt und auf der Förde. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie die Berichterstatterin für Fischerei, Astrid Damerow: Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den geplanten Online-Atlas für Krankenhäuser gegen Kritik verteidigt. Derzeit lasse man die Menschen bei der wichtigen Frage, in welche Klinik sie am besten gehen sollten, alleine, sagte er am Donnerstag bei der Einbringung des sogenannten "Krankenhaustransparenzgesetzes" in den Bundestag. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland setzt große Hoffnungen in den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) spricht sich für die Verlängerung der Strompreisbremsen bis Ende April 2024 aus, fordert zugleich aber die Wieder-Anhebung der Mehrwertsteuer auf Erdgas bereits zum Jahresbeginn. Die vorgezogene Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes auf Gas von sieben auf 19 Prozent sei in seinem Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen, sagte Lindner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Bundestag findet heute die erste Lesung des Gesetzes zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung statt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Im Bundestag wird am morgigen Freitag der Antrag der CDU/CSU "Menschen und Weidetiere schützen - Raubtiere bejagen" debattiert. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hans-Jürgen Thies: Weiter lesen …

Die Bundesbank hält eine Zinspause bei der nächsten Ratssitzung der EZB noch nicht für ausgemacht. Ob man die "Hochebene" erreicht habe, lasse sich noch nicht klar absehen, sagte Bundesbank-Präsident Joachim Nagel am Donnerstag in Frankfurt. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am morgigen Freitag mit einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion zum Umgang mit dem Wolf. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und die umweltpolitische Sprecherin Anja Weisgerber: Weiter lesen …

Nicht nur Otto Normalbürger bekommt das Kotzen, wenn „Aktivist:Innen“ oder der Staatsfunk uns Bürgern etwas vorgendern möchte. Mittlerweile sind es oftmals prominente Künstler, welche sich ganz offen gegen diesen Auswuchs des Wokeness-Wahns stellen. Jüngst sprach Schlager- und Rockstar Heino im Fernsehen Klartext und die Medien bekamen Schnappatmung. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour hält nichts von der neuen Debatte über eine "Obergrenze" für Flüchtlinge. Stattdessen solle man mehr über eine "Belastungsgrenze" sprechen, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Auswanderung aus Polen kann einen starken Einfluss auf Wahlen haben. Dies zeigt eine neue Studie in der Zeitschrift "EconPol Forum". Weiter lesen …

Italien setzt in Sachen Lampedusa ausgerechnet auf die Unterstützung von Ursula von der Leyen (CDU), die erst vor wenigen Tagen in ihrer "Ansprache zur Lage der Union" wahrheitswidrig verkündete, die EU habe die Migration im Griff. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: Weiter lesen …

TÜV-Report: Bei der Hauptuntersuchung fallen 19,6 Prozent der Nutzfahrzeuge durch. Hohe Mängelquoten bei Kleintransportern und schweren Lkw. Wartungsmentalität entscheidender Faktor für Abschneiden bei der TÜV-Prüfung. Mängel an Rückleuchten und Ölverlust häufigster Grund zur Beanstandungen. Weiter lesen …

Nach monatelangen Debatten kommt offenbar Bewegung in die deutschlandweit angestrebte Planungsbeschleunigung und Entbürokratisierung. Die Bundesländer haben auf ein Vorschlagspaket reagiert, welches ihnen das Kanzleramt Ende Juli geschickt hatte, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Die deutschen Baumobstbetriebe haben im Sommer 2023 eine unterdurchschnittliche Kirschenernte erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach letzten Schätzungen zum Stichtag 20. August 2023 mitteilt, wurden insgesamt 40 200 Tonnen Kirschen geerntet. Verglichen mit der überdurchschnittlichen Ernte des Vorjahres von 48 700 Tonnen waren das etwa 8 500 Tonnen und damit 17,5 % weniger Kirschen. Gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt der Jahre 2013 bis 2022 von 47 100 Tonnen fiel die Kirschenernte 2023 um 14,7 % geringer aus. Zudem wurde die erste vorläufige Ernteschätzung zum Stichtag 10. Juni 2023 (45 400 Tonnen) deutlich unterschritten. Gründe für die geringere Kirschenernte waren eine frühe Blütezeit und regional aufgetretene Spätfröste, die einen negativen Einfluss auf die Früchte hatten. Zudem führten Schädlingsbefall und lokale Unwetter mit Starkregen zu Ertragseinbußen. Weiter lesen …

Im 1. Halbjahr 2023 waren in Deutschland 10 % mehr Fahrgäste im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen unterwegs als im Vorjahreszeitraum. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, trug das am 1. Mai 2023 eingeführte Deutschlandticket zum Anstieg des Fahrgastaufkommens auf fast 5,3 Milliarden Fahrgäste bei. Im 1. Halbjahr 2022 hatte sich bereits das 9-Euro-Ticket sehr positiv auf die Fahrgastzahlen ausgewirkt (siehe Pressemitteilung Nr. 401 vom 21. September 2022), allerdings war das vergünstigte Ticket erst ab 1. Juni 2022 gültig. Trotz des Anstiegs der Fahrgastzahlen im 1. Halbjahr 2023 waren im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen allerdings noch immer 13 % weniger Fahrgäste unterwegs als vor der Corona-Pandemie im 1. Halbjahr 2019. Weiter lesen …

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im August 2023 gegenüber Juli 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im August 2023 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,4 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sieht Deutschland bei der Gasversorgung in einer günstigeren Situation als vor einem Jahr. "Wir sind schon optimistisch, und wir sind besser vorbereitet als im Vorjahr", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zum Tag der Zahngesundheit am 25. September ist der digitale Versicherungsmanager CLARK in Zusammenarbeit mit YouGov den Fragen nachgegangen, wie die Menschen in Deutschland ihre Zähne pflegen und wie wichtig ihnen ein schönes Lächeln ist. Die Ergebnisse zeigen, dass Männer eine schlechtere Zahnhygiene als Frauen haben. Besonders in der täglichen Pflege der Zähne zeigt sich viel Verbesserungspotenzial: Erschreckenderweise putzt knapp ein Viertel der Befragten ihre Zähne nicht zweimal täglich (22 Prozent). Bei den Männern geben nur 73 Prozent an, morgens und abends die Zähne zu putzen, bei den Frauen sind es 10 Prozent mehr (83 Prozent). Auch bei der Verwendung von Zahnseide hinken die Männer hinterher - nur 31 Prozent verwenden diese regelmäßig, bei den Frauen sind es 40 Prozent. Außerdem geht nur jede:r zweite Bundesbürger:in einmal im Jahr zur Prophylaxe und nur 40 Prozent lassen eine Zahnreinigung durchführen. Weiter lesen …

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) spricht sich für längere Arbeitszeiten und eine Reform des Sozialstaates in Deutschland aus. "Angesichts unserer Demografie und des Fachkräftemangels sowie insbesondere hinsichtlich der Finanzierung unserer Sozialversicherungssysteme müssen wir gesamtwirtschaftlich mehr arbeiten", sagte Steinbrück dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) in Deutschlands, Johannes Winkel (CDU), spricht sich für eine grundlegende Reform der deutschen Asylpolitik aus und fordert Maßnahmen wie in Dänemark. "Ausgerechnet das sozialdemokratisch regierte Dänemark fährt einen Migrations- und Integrationskurs, der Vorbild für Deutschland werden kann", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Der Bonner Logistikkonzern DHL kritisiert ungewöhnlich hart die jüngste Entscheidung der Bundesnetzagentur, die von der Post gewünschte Portoerhöhung abzulehnen, und stellt Bedingungen für den weiteren Betrieb der Briefzustellung in Deutschland. "Wir können nicht nachvollziehen, wie man zu dieser Entscheidung kommen kann", sagte der neue DHL-Chef Tobias Meyer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der katholische Essener Bischof Franz-Josef Overbeck hat eine Statue für seinen umstrittenen Amtsvorgänger Kardinal Hengsbach zu einem Zeitpunkt enthüllt, als er bereits über mehrere Missbrauchsvorwürfe gegen Hengsbach unterrichtet worden war. "Bischof Overbeck hat Anfang August 2011 erfahren, dass es im Erzbistum Paderborn einen Missbrauchsverdacht gegen Kardinal Hengsbach gibt, der geprüft werde", sagte ein Bistumssprecher der "Welt". Weiter lesen …

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen geraten nach Einschätzung ihrer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister immer stärker in eine finanzielle Notlage. In einem Brandbrief an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), den mehr als 350 von ihnen unterschrieben haben, sprechen sie von "einer beispiellosen Kumulation von Herausforderungen", die den Fortbestand der kommunalen Selbstverwaltung gefährde. "Die Summe an aktuellen Herausforderungen überfordert die Kommunen", erklärte Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, anlässlich der Übersendung des Schreibens, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) vorliegt. "Während die Steuereinnahmen stagnieren und Bund und Land Zuweisungen kürzen, explodieren die Kosten für Sachaufwendungen und Personal sowie die Versorgung von Geflüchteten. Zusätzlich konfrontieren Bund und Land die Städte und Gemeinden mit neuen Aufgaben wie etwa dem Rechtsanspruch auf Ganztag, ohne die nötigen Mittel bereitzustellen", so Ruthemeyer. "Die chronische Unterfinanzierung und die Vielzahl an Krisen nehmen uns die Luft zum Atmen", sagte der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes. "Wenn Bund und Land nicht endlich ein Einsehen haben und die Kommunen so ausstatten, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden können, schlittern wir 2024 ungebremst in die Handlungsunfähigkeit". Nach einer aktuellen Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW gehen aktuell mindestens vier von zehn Kämmereien davon aus, im kommenden Jahr in die Haushaltssicherung gehen zu müssen. Weiter lesen …

Die Medizinethikerin Christiane Woopen hat vor verfrühtem Alarmismus bezüglich einer möglichen Coronawelle gewarnt. "Dass man in der Öffentlichkeit mit Reizworten wie Maskenpflicht wieder alte Wunden aufreißt, halte ich für schädlich - erst recht, da die Coronapandemie bisher nicht gründlich aufgearbeitet wurde", sagte Woopen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mahnt die demokratischen Parteien, die AfD inhaltlich zu stellen. "Eine Argumentation, unter anderem vom Verleger Mathias Döpfner geführt, die da kurz gesagt lautet: `Alles Nazis im Osten`, bringt uns einfach nicht weiter", sagte Ramelow der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts des Auslaufens mehrerer vorübergehender Steuersenkungen warnt die Union vor einem starken Anstieg der Belastungen für die Bürger zum Beginn des nächsten Jahres. "Jetzt ist es amtlich: Die Ampel erhöht schon zum Jahreswechsel die Mehrwertsteuer auf Gas", sagte der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ifo-Chef Clemens Fuest kritisiert das geplante Klimageld. "Es ist aus ökonomischer Sicht fragwürdig, in einer Welt mit verzerrenden Steuern öffentliche Einnahmen in Form eines Pro-Kopf-Transfers zurückzuerstatten", sagte Fuest der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat sich für eine Relativierung der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse ausgesprochen. "Wir brauchen eine bessere Schuldenbremse. Sie sollte mehr öffentliche Investitionen - nicht konsumptive Ausgaben - erlauben", sagte Steinbrück dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht die Frage der Finanzierung von Flüchtlingskosten zwischen Bund und Ländern weiter ungelöst. "Ich kenne derzeit keine Wasserstandsmeldungen und halte das für ein ungutes Zeichen", sagte Ramelow der "Rheinischen Post" mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz im November, bei der man einen Strich unter die die Diskussionen machen wollte. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag will einen anlasslosen Abschuss auf eine festgelegte Anzahl von Wölfen erlauben. Das geht aus einem Antrag hervor, über den die Zeitungen der Mediengruppe Bayern berichten. Weiter lesen …

Zum Auftakt der Herbsttagung der Agrarminister hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) einen parteiübergreifenden Schulterschluss zu Gunsten einer artgerechten Tierhaltung gefordert. Die Stärkung der Tierhaltung in Deutschland sei ein "Kraftakt, der uns nur gemeinsam gelingen kann", sagte Özdemir dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der FDP-Wirtschaftspolitiker Frank Schäffler hat sich dafür ausgesprochen, angesichts der drohenden Rezession die Sozialleistungen zu kürzen. "Wir müssen aus der Rezession rauskommen und die öffentlichen Finanzen in den Griff kriegen. Dazu muss die Schlaraffenlandmentatlität beendet werden", sagte Schäffler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der FDP-Bundestagsfraktionsvize Christoph Meyer hat die Länder aufgefordert, künftig 60 Prozent der Ausgaben für den Nahverkehr selbst zu tragen. "Die ÖPNV-Finanzierung ist durch die Länder sicherzustellen und es ist geboten, die Länder hier auch mehr in die Verantwortung zu nehmen", sagte der Liberale dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, plädiert für eine Fortführung der Energiepreisbremsen. "Niemand weiß, wie sich die Preise entwickeln. Wenn wir die Preisbremsen dann doch brauchen, sind wir froh, dass sie da sind", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes, Christian Reuter, hat die Bundesregierung nach den Naturkatastrophen in Marokko und Libyen zur Katastrophenvorsorge aufgerufen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft GEW rechnet mit einem Bedarf von einer halben Million neuer Lehrer bis 2035. "Wenn wir Reformvorhaben wie den Ganztag und die Inklusion gut umsetzen wollen, sogar fast 540.000", sagte die zuständige GEW-Leiterin für den Bereich Schule, Bensinger-Stolze, der "Bild". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Mittwoch am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen - und dabei eine weitere Ukraine-Wiederaufbaukonferenz angekündigt, die in Deutschland stattfinden soll. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Forderung der CSU nach einer Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge deutlich zurückgewiesen. "Es wird aus Bayern suggeriert, man könne das alleine lösen mit einer Obergrenze", sagte Faeser dem ZDF Heute-Journal am Mittwoch. Weiter lesen …

Am 1. Gruppenspieltag der Champions League hat Real Madrid gegen Union Berlin 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede im UN-Sicherheitsrat die Vereinten Nationen als "machtlos" bezeichnet. Diese reagierten auf Probleme allenfalls mit Worten anstatt "echten Lösungen", sagte Selenskyj am Mittwoch. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.441 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Entscheidung der UNESCO, 139 Kriegsgräberstätten und Erinnerungsorte des Ersten Weltkrieges auf die Liste des Weltkulturerbes zu setzen, hat in Deutschland für Begeisterung gesorgt. Zu den Anlagen gehören auch Soldatenfriedhöfe, die der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. pflegt. Viele andere sind in Obhut seiner Partner aus dem Commonwealth, aus Frankreich und Belgien. Das erklärte ein Vertreter der UNESCO in Riad (Saudi-Arabien). Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federeal Reserve belässt den Leitzins wie von Beobachtern erwartet in einer Spanne zwischen 5,25 und 5,50 Prozent. Das teilte die Fed am Mittwoch mit. Der Leitzins bleibt damit auf dem höchsten Stand seit 2001. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, verteidigt den Ausbau von LNG-Terminals. "Mit mehr LNG-Kapazitäten beschaffen sich Deutschland und Europa mehr Möglichkeiten zum Gaseinkauf", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat den Militäreinsatz in Bergkarabach in für beendet erklärt. Die Souveränität seines Landes sei wiederhergestellt worden sein, sagte er. Nun wolle man die Region wieder unter Kontrolle bringen. Weiter lesen …

Wenn es um Chengdu geht, denken die Menschen vielleicht zuerst an die scharfe Küche, die Riesenpandas, den interessanten Dialekt oder das pulsierende Nachtleben. Doch diese Binnenstadt im Südwesten Chinas ist auch ein Zentrum des internationalen Kulturaustauschs. Weiter lesen …

Michael Meyen schrieb den folgenden Kommentar: "Wie es um die Universität der Gegenwart bestellt ist, wird die Welt von morgen prägen — daran gemessen sind die Aussichten nicht gut. Exklusivauszug aus „Wie ich meine Uni verlor.“ Wer die Polizei und das Militär kontrolliert, kann Widerstand vielleicht unterdrücken — wer dagegen die Universitäten kontrolliert, sorgt dafür, dass Widerstand über Generationen gar nicht erst in den Köpfen der Menschen entstehen kann. Es gibt wohl keine wirksamere Schule der Angepasstheit als die akademische Welt. Sicher, schon bei Schülern wird der Grundstein gelegt für ein gewohnheitsmäßig unselbstständiges Denken, für angstgetriebene Unterwerfung unter eine Obrigkeit; in den Universitäten jedoch werden diejenigen geistig unterdrückt, die später einmal im Berufsleben selbst zu Unterdrückern des Geistes werden sollen: als Politiker, Wirtschaftslenker, Professoren, Medienschaffende und Experten aller Art." Weiter lesen …

Lange hat er nicht gedauert, der Angriff Aserbaidschans auf die Armenier in der abtrünnigen Region Berg-Karabach. Seit Mittwoch herrscht eine Waffenruhe, de facto die Kapitulation der armenischen Separatisten in Berg-Karabach vor der Waffenübermacht einer aggressiven Führung in Baku, die nicht mehr warten wollte auf eine Lösung des Konflikts durch Verhandlungen. Wie schon beim Krieg 2020 konnte sich Aserbaidschans egomaner Präsident Ilham Alijew sicher sein, dass niemand sein militärisches Vorgehen stoppen würde: Das Nato-Mitglied Türkei steht fest an der Seite Bakus. Und Russland? Die Regierung in Moskau hatte ihre Soldaten nach dem Krieg als Friedenstruppe durchgedrückt, diese blieben aber untätig, um den Konflikt zu entschärfen. Wie auch? Moskau ist an anderer Front beschäftigt, der Südkaukasus als postsowjetischer Hinterhof ist für Russland von nachrangigem strategischen Interesse. Außerdem will man keine Scherereien mit der Türkei. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Haisenko geschrieben: "Allenthalben wird ein Fachkräftemangel beklagt. Zu Recht. Aber trifft das zu auf alle Sparten? Die überbordende Bürokratie leidet nicht darunter. Warum ist das so? In den 1970er Jahren begann in Deutschland die Epoche des Überflusses. Durch technischen Fortschritt wurden die Produktionsabläufe derart verbessert, effizienter, dass absehbar war, dass Arbeitszeiten drastisch verkürzt werden konnten, ja mussten. Die 30-Stundenwoche stand im Raum ebenso wie die Viertagewoche. Es wäre der Triumph des Kapitalismus geworden. Die kommunistischen Länder wären aus dem Staunen nicht herausgekommen und hätten die Hüter ihres Systems mit Schimpf und Schande aus den Ämtern gejagt. Der Kapitalismus, oder besser die Soziale Marktwirtschaft, hätte überzeugend gesiegt, ganz ohne Waffen, Überrüstung und andere Bedrohungen. Warum ist es anders gekommen?" Weiter lesen …