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8. September 2023 - Archiv

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Basketball WM: Deutschland nach 113:111 gegen USA am Sonntag vor historischem Finale gegen Serbien

Deutschland schafft die Sensation, zieht nach einem spektakulären 113:111-Sieg erstmals in ein WM-Finale ein - am Sonntag ab 13.30 Uhr gegen Serbien live und kostenlos bei MagentaSport. "Ich glaube, das ist das beste Team, das ich je hatte - egal ob NBA oder Nationalmannschaft", sagt ein stolzer Dennis Schröder und blickt schon aufs Finale gegen Serbien: "Wenn wir unsere Sachen richtig machen, ist es egal gegen wen wir spielen. Das ist kein fehlender Respekt gegenüber irgendeinem Team. Gegen die USA zu gewinnen ist sehr, sehr geil. Aber wir haben noch ein Spiel zu gewinnen." Überragend diesmal: Andi Obst, der noch etwas sprachlos war: "Das war sicher das geilste und wichtigste Spiel, das ich jemals gespielt habe." Weiter lesen …

Geringe Mindestlohnerhöhung bei weiter steigenden Preisen: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nimmt Arbeitgeber in die Pflicht

In der Debatte um die geringe Mindestlohnerhöhung zum kommenden Jahr hat der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, die Arbeitgeber in Deutschland zum Handeln aufgefordert. Nicht die Politik habe einen höheren Mindestlohn ab 2024 verhindert, sondern die Arbeitgeberverbände, mahnte Kühnert am Freitag im ARD-Mittagsmagazin. "Ich finde, das kann nicht das letzte Wort sein - angesichts der aktuellen Situation. Und ich fordere die Arbeitgeberverbände auf, dazu Stellung zu beziehen und sich zu äußern, warum sie Arbeit anbieten, von der man nicht leben kann", so Kühnert. Weiter lesen …

Gerd Mannes: Ampel drückt Habecks Heizungsdiktatur durch

Die Bundesregierung hat die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) mit ihrer Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP im Bundestag ohne nennenswerte Beratungen verabschieden lassen. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht den übereilten Gesetzgebungsprozess vor der Sommerpause gestoppt, weil es das Recht der Abgeordneten, sich sachgemäß in die Materie einzuarbeiten, verletzt sah. Weiter lesen …

Stephan Brandner: AfD-Fraktion erstattet Strafanzeige gegen Nancy Faeser in der Schönbohm-Affäre

Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser wegen des Verdachts der Verfolgung Unschuldiger und der Anstiftung zum Geheimnisverrat sowie aller weiteren in Betracht kommenden Strafdelikte erstattet. Hintergrund ist die Affäre um die Abberufung des vormaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Weiter lesen …

ARD, ORF und SRF vereinbaren Koproduktionen im Wert von 140 Millionen Euro Deutschsprachige Sender wollen noch enger kooperieren

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, ARD, ORF und SRF, wollen in Zukunft noch intensiver genre- und länderübergreifend für das Publikum zusammenarbeiten. Im Rahmen einer gemeinsamen Koproduktionstagung in München wurde hierzu eine Bestandsaufnahme der bereits verabredeten bi- und trilateralen Koproduktionen vorgenommen, darüber hinaus werden zahlreiche weitere Programmprojekte für die kommenden Jahre geprüft. Das Gesamtvolumen der gemeinsam produzierten Sendungen bzw. Pilotierungen beläuft sich p. a. auf rund 140 Millionen Euro. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Fakten statt Vermutungen - der AfD-Einzelfallticker klärt auf

Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt "Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach Skandalisierungsbedürfnis und politischer Ausrichtung ist dann vom sogenannten 'Messermann' oder sogar 'Messermigranten' die Rede. Aber wie steht es wirklich um Messerangriffe in Deutschland? Hat die Gewalt zugenommen? Und wer greift da eigentlich zur Waffe?" Zu einem klaren Ergebnis kommt die Autorin in dem Artikel nicht. Weiter lesen …

De Vries: Bundesinnenministerin lässt Spätaussiedler im Stich

Die Ampel-Fraktionen blockieren die Beratung der Reform des Bundesvertriebenengesetzes im Bundestag. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christoph de Vries: "Frau Faeser ist nicht nur wortbrüchig gegenüber den Spätaussiedlern geworden und lässt unsere Landsleute, die seit Monaten nicht ausreisen können, einfach im Stich. Die Ministerin setzt nun auch noch den Rotstift an bei Unterbringung und Integrationsmaßnahmen der Spätaussiedler." Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe zur Verfassungsbeschwerde von McDonald's-Unternehmerin gegen Tübinger Verpackungssteuer: "Spiel auf Zeit, um wirksame Mehrwegförderung zu verhindern"

Eine Franchisenehmerin des Fast-Food-Konzerns McDonald's hat beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen die Tübinger Verpackungssteuer eingereicht. Vorausgegangen war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, welches die Klage der Unternehmerin abgewiesen und die Tübinger Steuer auf Einweggeschirr für rechtmäßig erklärt hatte. Weiter lesen …

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann: "Wir wollen Arbeitszeiten, die stärker zum Leben passen"

Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall, hat die Forderung nach einer Vier-Tage-Woche bei gleichzeitiger Lohnerhöhung in der Stahlindustrie verteidigt. Das Ringen nach Fachkräften sei eine große Herausforderung für die Industrie und die Arbeitszeiten unattraktiv. "Wir wollen Arbeitszeiten, die stärker zum Leben passen", sagte Hofmann im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix. Das könne eine Vier-Tage-Woche oder eine flexible Verteilung der 32 Stunden auf die Woche sein. Weiter lesen …

Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich

Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. Dazu Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin: "Während das Baugewerbe Alarm schlägt, weil es für die Errichtung neuen Wohnraums kaum mehr Aufträge gibt, verfolgt die Ampel die Verabschiedung des GEG unbeirrt weiter. Dabei zeigt insbesondere Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck, wie weit er sich von der Realität entfernt hat. Wer, wie Energieminister Habeck, die Bürger in einer unerträglichen Arroganz dazu auffordert, die 'Komfortzone der Selbstzufriedenheit' zu verlassen, der demonstriert, mit welcher Verachtung er auf Deutschland blickt. Die Behauptung, die Ampel löse Probleme 'wie nie zuvor', setzt dem noch die Krone auf." Weiter lesen …

Trittin kritisiert Habecks Industriestrompreis als "Unsinn"

Grünen-Politiker Jürgen Trittin kritisiert die Pläne des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck für eine Subventionierung des Industriestroms scharf. "Es ist Unsinn, Strom blind für manche zu subventionieren", sagte Trittin dem "Spiegel". Er verstehe zwar den Wunsch nach Entlastungen für die Industrie, "ich sehe aber größere Probleme - und teile auch die Sorgen des Bundeskanzlers vor einem teuren Strohfeuer", so Trittin weiter. Weiter lesen …

Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im August 2023: -0,8 % zum Vormonat

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im August 2023 gegenüber Juli 2023 kalender- und saisonbereinigt um 0,8 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 3,3 % niedriger als im Vorjahresmonat August 2022. Weiter lesen …

Inflationsrate im August 2023 bei +6,1 % Nahrungsmittel und Energie halten die Inflationsrate hoch

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im August 2023 bei +6,1 %. Im Juli 2023 hatte die Inflationsrate bei +6,2 % gelegen. "Die Inflationsrate bleibt damit weiterhin auf einem hohen Niveau", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: "Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln und Energie liegen oberhalb der Gesamtteuerung und halten die Inflationsrate hoch. Im August machte sich noch einmal der Basiseffekt vom 9-Euro-Ticket aus dem Vorjahr bemerkbar, der sich erhöhend auf die Inflationsrate auswirkte und den preisdämpfenden Effekt des Deutschlandtickets überlagerte. Dieser Basiseffekt fällt ab dem nächsten Monat weg". Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im August 2023 gegenüber dem Vormonat Juli 2023 um 0,3 %. Weiter lesen …

Michel Friedman über Flugblatt-Affäre und Markus Söder: "Söder war in einer Lose-Lose-Situation."

Der Publizist und Philosoph Michel Friedman kritisiert Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger in der Flugblatt-Affäre massiv. "Ich bin von Aiwanger gar nicht überzeugt. Das, was wir verhandeln, ist keine Jugendsünde", sagt er im Podcast "Die Wochentester" (Kölner Stadt-Anzeiger/RedaktionsNetzwerk Deutschland) im Gespräch mit den Podcast-Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Weiter lesen …

Thyssenkrupp Steel offen für Gespräche mit Kretínský

Der Vorstandschef von Thyssenkrupp Steel, Bernhard Osburg, zeigt sich offen für Gespräche mit dem tschechischen Milliardär Daniel Kretínský über einen Einstieg bei Deutschlands größtem Stahlkonzern. "Erstmal gibt es da eine Logik, die man nicht wegwischen kann", sagte Osburg im Podcast "Die Wirtschaftsreporter" der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagsausgabe) zu einer möglichen Zusammenarbeit mit Kretínský. Zur Stahlsparte von Thyssenkrupp gehören etwa 27.000 der knapp 100.000 Beschäftigten des Essener Industriekonzerns. Das Management in Essen strebt schon seit Monaten eine Herauslösung des Stahlgeschäfts mit der Verwaltung in Duisburg an. Weiter lesen …

Srpska: Schmidt weist Dodiks Drohung nach Verhaftung zurück

Der Hohe Repräsentant der Staatengemeinschaft in Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt (CSU), zeigt sich von Äußerungen des Präsidenten der bosnischen Serbenrepublik, Milorad Dodik, unbeeindruckt. "Dodik hätte nicht die Zuständigkeit, eine Verhaftung anzuordnen, denn er hat keine Weisungsbefugnis gegenüber der Polizei", sagte Schmidt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe) nach einer entsprechenden Drohung. Weiter lesen …

Deutschlandticket: Flixbus verzeichnet weniger Fahrgäste

Das im Mai eingeführte Deutschlandticket für den öffentlichen Personennahverkehr hat offenbar negative Folgen für die Fahrgastzahlen im Fernbusverkehr. "Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Nachfrage nach Fernbusfahrten sehen wir auf ausgewählten Linien durchaus, unter anderem von Großstädten in typische Tourismusregionen", sagte ein Sprecher des Verkehrsunternehmens Flixbus der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Cruio: Faesers wiederholtes Schwänzen im Innenausschuss kommt einem Schuldbekenntnis gleich

Zu den anhaltenden Zweifeln an einer korrekten Amtsführung der Innenministerin bezüglich des Disziplinarverfahrens Schönbohm erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Auch die zweite Sondersitzung binnen dreier Tage zum Verhalten von Bundesinnenministerin Faeser in der Causa Schönbohm musste heute wieder ohne die Ministerin stattfinden." Weiter lesen …

Baerbocks Feminismus: Vielehe wird salonfähig gemacht!

Die Grünen wollen die verbotene Vielehe in Deutschland salonfähig machen – indem sie Zweit- und Drittfrauen von Migranten hierherholen und mit Steuergeld durchfüttern! Jetzt sind zwei besonders krasse Fälle bekannt geworden, in denen das Außenministerium von Annalena Baerbock die Nebenfrauen von zwei Afghanen samt ihrer Kinderschar – unterm Strich 19 Sprösslinge – einfliegen ließ und im Sauerland untergebracht hat. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Schneider: Mecklenburg-Vorpommern: Stichtags-Regel beim „Digitalpakt Schule“ muss gestrichen werden

Zu den Befürchtungen, dass viele Kommunen auf den vorfinanzierten Kosten aus dem „Digitalpakt Schule“ sitzen bleiben könnten, erklärt der kommunal- und digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider: „Die aktuellen Schwierigkeiten bei der Digitalisierung der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind ein alarmierendes Beispiel für die Inkompetenz der Landesregierung und deren Unfähigkeit, die Bedürfnisse der Kommunen effizient zu erfüllen." Weiter lesen …

Bystron: Hunderttausende Ukrainer wollen dem sinnlosen Krieg durch Einreise nach Deutschland entgehen

Berlin, 7. September 2023. Seit dem 24. Februar 2022 sind 203.640 männliche ukrainische Staatsangehörige nach Deutschland eingereist, die zum Stichtag 30. Juni 2023 zwischen 18 und 60 Jahre alt waren. Von diesen hielten sich zum genannten Stichtag noch 176.474 Personen in Deutschland auf, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron, hervorgeht. Weiter lesen …

Der BRICS-Gipfel in Johannesburg – Strategischer Wendepunkt?

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Vom 22. bis 24. August 2023 waren in Sandton, Südafrika, zum XV. BRICS-Gipfel die Staats- und Regierungschefs der Föderativen Republik Brasilien, der Russischen Föderation, der Republik Indien, der Volksrepublik China und der Republik Südafrika zusammen gekommen. Thema: “BRICS und Afrika: Partnerschaft für gegenseitiges beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und integrativen Multilateralismus”. Vorsitz: Südafrika.(1)" Weiter lesen …

Schwerer Verdacht Christian Matz zu Nancy Faeser

Nancy Faeser muss sich alsbald erklären. Dazu gehört auch, drängende Fragen zu beantworten, und nicht nur ohne Rückfragemöglichkeit zum Gegenangriff überzugehen, wie am Donnerstag bei ihrer Haushaltsrede. Die Forderung nach einer ausführlichen Stellungnahme ist nicht nur ein Wahlkampfmanöver der CDU, um der SPD-Spitzenkandidatin vor der Landtagswahl in Hessen zu schaden, wie Faeser argumentiert; sondern eine Erklärung ist ihre Pflicht als Innenministerin. Denn die Vorwürfe gegen sie sind schwer. Weiter lesen …

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