Oettinger fordert von Obama klare Signale für transatlantische Freihandelszone

Günther Oettinger (2007)

Foto: Jacques Grießmayer
Lizenz: CC-BY-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nachdem die Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Weg für Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA freigemacht haben, fordert EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) ein klares Signal von US-Präsident Barack Obama im Rahmen seines Berlin-Besuchs.

"50 Jahre nach der Rede Kennedys wünschen wir uns von Präsident Obama bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor ein Bekenntnis zu den gemeinsamen Zielen und Werten der USA und Europas", sagte Oettinger der "Welt". "Wir brauchen jetzt zwischen Europa und den USA einen gemeinsamen transatlantischen Binnenmarkt. Eine Freihandelszone wäre eine wichtige Brücke für den weiteren Zusammenhalt zwischen den USA und Europa."

Von Seiten der EU-Kommission liefen die Gesprächsvorbereitungen auf Hochtouren, sagte Oettinger. Die EU-Handelsminister hatten der Kommission am Freitagabend das Mandat für die Verhandlungen erteilt. Nun sei Obama am Zug. "Wir wissen, dass Obama sich das Freihandelsabkommen für seine zweite Amtszeit vorgenommen hat. Er hat noch genug Zeit, es mit uns zu beschließen", sagte der EU-Energiekommissar.

Als weiteres Thema für Obamas Berlin-Visite nannte Oettinger den Datenschutz. "In der digitalen Welt gibt es keine wirklich getrennten Märkte mehr. Das Internet und seine Daten sind global zu betrachten. Besonders wichtig ist, Obama für das europäische Datenschutzinteresse und unser Bedürfnis nach Privatsphäre zu sensibilisieren", so der CDU-Politiker. Die entscheidende Frage sei, "wie man in Kenntnis des amerikanischen Umgangs mit Datenschutz die europäischen Rechtsnormen erhalten kann".

Umfrage: Mehrheit freut sich auf Obama

Die Mehrheit der Deutschen freut sich auf den Besuch von US-Präsident Barack Obama. Das ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag". Demnach freuen sich 53 Prozent der Deutschen auf den Besuch in der kommenden Woche, 32 Prozent nicht. Sogar 57 Prozent der Befragten erwarten, dass Obama einmal als großer US-Präsident in die Geschichte eingehen wird. 40 Prozent denken das nicht. US-Botschafter Philip D. Murphy glaubt, dass der US-Präsident sich auf seine Rückkehr nach Berlin freut. Murphy sagte "Bild am Sonntag": "Er sprach zu 200.000 jubelnden Menschen, Das muss ein großartiges Gefühl und eine tolle Erinnerung sein." Emnid befragte am 13.6.2013 insgesamt 500 Personen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur