Union droht Moskau: Jets über Nato-Gebiet abschießen!
Nach den mutmaßlichen Luftraumverletzungen über Estland verlangt die Unionsfraktion eine härtere Nato-Antwort. Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) spricht laut Redaktionsnetzwerk Deutschland von einem nötigen „Stoppschild“ und nennt den Abschuss im Wiederholungsfall als Option.
Die Union verschärft ihren Ton nach dem jüngsten Vorfall an der Nato-Ostflanke. Estland hatte zuvor formelle Konsultationen nach Artikel 4 beantragt, nachdem russische Kampfflugzeuge den estnischen Luftraum verletzt haben sollen. Aus Sicht der Union reichen diplomatische Protestnoten nicht mehr aus. Jürgen Hardt fordert, dass Verstöße künftig mit klar definierten militärischen Antworten hinterlegt werden, wenn Warnungen unbeachtet bleiben.
Gleichzeitig verweist die Fraktion darauf, dass Entscheidungen über konkrete Maßnahmen im Nato-Rahmen fallen. Maßgeblich seien Beweislage, abgestimmte Einsatzregeln und die enge Koordination mit den betroffenen Partnern. Die SPD mahnt eine entschlossene, aber besonnene Reaktion an. Vertreter der Linken loben die bisherigen Konsultationen als angemessen und warnen vor Eskalationsrisiken. Sicherheitsexperten betonen, die Wirksamkeit der Abschreckung hänge von glaubwürdigen Antworten und transparenter Kommunikation ab.
Quelle: ExtremNews