Von der Leyen: Bundeswehr kann nicht alle Nato-Verpflichtungen erfüllen

Archivmeldung vom 27.09.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ursela von der Leyen bekommt die Funktionsweise einer Patriot-Stellung vom Staffelchef Major W. erklärt. Bild: Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eingeräumt, dass die Bundeswehr gegenwärtig nicht alle Verpflichtungen erfüllen kann, die sie gegenüber der Nato eingegangen ist. "Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen", sagte von der Leyen "Bild am Sonntag".

Zur Begründung erklärte die Ministerin: "Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern." Von der Leyen betonte allerdings, dass die Bundeswehr, "was die laufenden Einsätze sowie die kurzfristige Krisenreaktion der Nato angeht", alle Verpflichtungen voll erfüllen könne.

Bundeswehr erfüllt Nato-Anforderungen derzeit nicht

Das Verteidigungsministerium hat eingeräumt, dass die Bundeswehr gegenwärtig den vertraglichen Anforderungen nicht genügt, die sich aus den aktuellen Nato-Verteidigungsplanungen zwingend ergeben. Auf Anfrage des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" erklärte das Ministerium, dass die Zielzahlen des "Nato Defence Planning Process" für das Jahr 2014 "aktuell bei den fliegenden Systemen nicht erreicht" werden. Im Ernstfall eines Angriffs etwa auf ein baltisches Nato-Mitglied könnte die Bundeswehr zum Beispiel die 60 angemeldeten "Eurofighter" nicht stellen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur