Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Bayerns Ministerpräsident geht auf Distanz zu Orban

Bayerns Ministerpräsident geht auf Distanz zu Orban

Archivmeldung vom 06.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Markus Söder (2018)
Markus Söder (2018)

Foto: Michael Lucan
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich wegen der umstrittenen Notstandsgesetze in Ungarn von Regierungschef Viktor Orban distanziert. "Die Maßnahmen hinterlassen ein sehr schlechtes Gefühl", sagte Söder der "Bild am Sonntag".

Wer "ohnehin eine so starke Mehrheit im Parlament hat, braucht keine zusätzlichen Sondervollmachten", so Söder. Orban hatte sich vom Parlament umfassende Vollmachten geben lassen. Er kann in Ungarn nun per Dekret regieren und den Notstand ohne Zustimmung des Parlamentes verlängern. "EU-Länder mit höheren Infektionszahlen machen das nicht", sagte Söder. "Daher ist es jetzt Aufgabe der EU-Kommission, dies gründlich zu bewerten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte duften in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige