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Polenz (CDU): "Deutschland wird sich an Iran-Sanktionen maßgeblich beteiligen"

Archivmeldung vom 19.02.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.02.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ruprecht Polenz Bild: CDU/CSU-Fraktion
Ruprecht Polenz Bild: CDU/CSU-Fraktion

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat den Iran vor einer Ausweitung seines Nuklearprogramms gewarnt und angekündigt, Deutschland werde sich an einer Verschärfung der Sanktionen maßgeblich beteiligen.

"Der Iran spielt mit dem Feuer", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf eine mögliche Eskalation des Konflikts. "Man muss von einer Gefährdung der Weltsicherheit sprechen. Der Sicherheitsrat ist aufgefordert, geeignete Konsequenzen zu ziehen und die Sanktionen zu verschärfen." Diese Sanktionen müssten vor allem das iranische Atomprogramm und die ökonomischen Aktivitäten der Revolutionsgarden treffen. Polenz betonte: "Die Sanktionen müssen hart und effektiv sein. Und sie kommen nur dann an, wenn niemand sie unterläuft. Deutschland wird sich an all dem maßgeblich beteiligen."

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

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