Obama stellt 450 Milliarden Dollar schweres Jobprogramm vor

Barack Hussein Obama II Bild: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project / de.wikipedia.org

US-Präsident Barack Obama will mit einem neuen, knapp 450 Milliarden Dollar schweren Konjunkturpaket dem lahmenden Arbeitsmarkt in den Vereinigten Staaten auf die Sprünge helfen. Der US-Präsident stellte sein Maßnahmenpaket am Donnerstagabend (Ortszeit) im Kongress in Washington vor. Das Gesetz namens "American Jobs Act" sieht vor allem Steuererleichterungen für die Mittelschicht und Arbeitgeber sowie eine Senkung der Sozialabgaben vor. Zudem sind Investitionen in die Infrastruktur vorgesehen. Mit dem Programm sollen mindestens eine Million neue Arbeitsplätze in den USA geschaffen werden.

Obama rief Demokraten und Republikaner in beiden Parlamentskammern dazu auf, das Konjunkturprogramm umgehend abzusegnen. "Die nächsten Wahlen sind erst in 14 Monaten und die Menschen, die uns hierhin geschickt haben, die Menschen, die erwarten, dass wir für sie arbeiten, die können sich den Luxus nicht leisten, 14 Monate zu warten."

Knapp ein Jahr vor der nächsten Präsidentenwahl kämpft Obama derzeit mit den schlechtesten Zustimmungswerten seit seinem Amtsantritt im Januar 2009. Nur noch 43,4 Prozent der Amerikaner sind mit seiner Politik zufrieden, errechnete das Internetportal Real Clear Politics am Donnerstag als Mittelwert aller aktuellen Umfragen. Gleichzeitig liegt die Arbeitslosenquote weiter bei hohen 9,1 Prozent. Im August waren überraschend keine neuen Stellen geschaffen worden.

IZA-Direktor Zimmermann kritisiert neues US-Konjunkturprogramm auf Pump

Der Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus F. Zimmermann, hat sich skeptisch über das neue Konjunkturprogramm von US-Präsident Barack Obama geäußert. Die Krise der US-Wirtschaft sei zu fundamental, um an eine schnelle Wende glauben zu können, schrieb Zimmermann in einem Gastbeitrag für die "Saarbrücker Zeitung".

Zudem wirkten Konjunkturprogramme selten und griffen wegen langer Planungszeiten der Maßnahmen nur langsam. Zimmermann kritisierte, dass das über 300 Milliarden Dollar schwere Programm mit Schulden finanziert werde. "Diese Politik des deficit spending ist ausgereizt", meinte der Ökonom. Die Verschuldung der USA überschreite mit 95 Prozent des Bruttoinlandsprodukts inzwischen jene kritische Grenze, "bei der nach ökonomischen Gesetzen negative Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum zwingende Folge sind". Die USA müssten einen raschen Fahrplan zur Entschuldung vorlegen und könnten sich dafür auch an der deutschen Idee einer Schuldenbremse ein Vorbild nehmen, riet Zimmermann. Letztlich brauchten die USA und Europa eine gemeinsame Strategie für Wirtschaft und Finanzen, damit eine dauerhafte transatlantische Wachstums- und Stabilitätszone entstehen. Doch verfolgten Regierungen und Notenbanken auf beiden Seiten des Atlantiks derzeit sehr unterschiedliche Ziele und Interessen. "Und Barack Obama kämpft zunächst vor allem um seinen eigenen Job", so Zimmermann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur