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UN-Generalversammlung stimmt Jerusalem-Resolution zu

Archivmeldung vom 21.12.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.12.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jerusalem Altstadt mit al-Aqsa-Moschee und Felsendom. Bild: Carsten Raum / PIXELIO
Jerusalem Altstadt mit al-Aqsa-Moschee und Felsendom. Bild: Carsten Raum / PIXELIO

Die UN-Generalversammlung hat am Donnerstag der Jerusalem-Resolution zugestimmt. Der Antrag wurde mit 128 Ja-Stimmen gegen neun Nein-Stimmen angenommen. 35 Mitgliedsstaaten hatten sich enthalten. Deutschland stimmte mit Ja. Die USA hatte den Antrag am Montag mit ihrem Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat blockiert.

Der Beschluss fordert, dass "alle Staaten die Resolutionen des Sicherheitsrats bezüglich der `Heiligen Stadt Jerusalem` befolgen und keine Maßnahmen anerkennen, die diesen Resolutionen zuwiderlaufen". Damit verurteilt die Versammlung die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.

Die Entscheidung der UN hat jedoch keine direkten Konsequenzen für die USA. Resolutionen in der Vollversammlung sind nicht bindend und haben nicht die Kraft des Völkerrechts.

Trump hatte den Unterstützern des Antrages Undankbarkeit vorgeworfen: "Sie nehmen Millionen von Dollar, sogar Milliarden von Dollar, und dann stimmen sie gegen uns", sagte der US-Präsident am Mittwoch.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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