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Bartels (SPD): Wir sind nicht im Krieg mit Afghanistan

Archivmeldung vom 03.11.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zur Beschreibung der Lage in Afghanistan kritisiert. "Der Kampf um den Begriff Krieg scheint mir absurde Formen anzunehmen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe).

"Es gibt Kampfhandlungen und Gefechte. Aber wir sind nicht im Krieg mit Afghanistan." Im Übrigen stellten auch die, die nicht von Krieg sprächen, die Tapferkeit der deutschen Soldaten nicht in Abrede. Was am Hindukusch geschehe, sei "etwas Neues, das das Völkerrecht noch nicht abbildet", so Bartels. Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf Guttenberg: "Er nimmt die Realitäten zur Kenntnis. Das ist Krieg." Sein Vorgänger habe das "aus ideologischen Gründen" nicht getan und sei dafür "zurecht kritisiert" worden. Ströbele mahnte: "Man sollte mit allen Waffenstillstandsverhandlungen beginnen, die dazu bereit sind." Teilweise sei dies ja auch schon erfolgreich praktiziert worden.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger