Kujat fordert Sonder-Außenministerkonferenz der Nato

Flagge der Nato Bild: Nato

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat wegen der türkischen Verweigerung eines Besuchsrechts für Bundestagsabgeordnete bei Bundeswehrsoldaten in Konya eine Sonder-Außenministerkonferenz der Nato gefordert. "Das Thema Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bei den in Konya stationierten Soldaten kann nur in der Nato gelöst werden.

Dafür muss Deutschland eine Sonder-Außenministerministerkonferenz verlangen", sagte Kujat der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Es könne nicht sein, dass Deutschland sich von der Türkei vorführen lasse, betonte der ehemalige Generalinspekteur. Er warnte aber auch: "Deutschland sollte die Soldaten zunächst nicht einseitig abziehen. Dann haben wir den Schwarzen Peter."

Vielmehr müsse der Türkei innerhalb des Bündnisses klargemacht werden, dass Deutschland nach seinen Gesetzen den Einsatz nicht durchführen könne, wenn seine Parlamentarier die Soldaten nicht besuchen dürften. Auf dieser Grundlage müsse die Nato eine Entscheidung treffen. "Entweder es wird einvernehmlich entschieden, dass die deutschen Parlamentarier die Soldaten in Konya besuchen dürfen oder der gesamte Awacs-Einsatz, der ja primär im Interesse der Türkei erfolgt, wird beendet."

Quelle: Rheinische Post (ots)