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EU-Kommission will Frontex-Einsatz in Mazedonien

Archivmeldung vom 25.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Bild: Schmuttel / pixelio.de
Bild: Schmuttel / pixelio.de

Die EU-Kommission will nach Informationen von "Bild am Sonntag" schnellstmöglich den rechtlichen Rahmen für einen Frontex-Einsatz in Mazedonien schaffen. Bislang darf die Grenzschutzeinheit nur innerhalb der EU eingesetzt werden. Das soll geändert werden.

Die Kommission unterstützt damit eine Initiative von Sloweniens Ministerpräsident Miro Cerar. Dieser hatte in einem Brief an die Kommission und die Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, Mazedonien stärker dabei zu unterstützen, seine Grenze zu Griechenland zu sichern.

Demnach sollen die EU-Staaten Mazedonien mit Geld, Technik und Personal helfen, seine Grenze zu Griechenland besser zu schützen. Die EU-Kommission wird diesen Plan nach Informationen von "Bild am Sonntag" unterstützen. An Mazedonien hat die Kommission bereits 2,6 Millionen Euro direkte humanitäre Hilfe gezahlt. Sie stellt weiteres Geld in Aussicht.

Am Montag wird es am Rande des informellen Treffens der EU-Innenminister gesonderte Gespräche zu dem slowenischen Vorschlag geben. Der Plan liegt nach BamS-Informationen auch der Bundesregierung vor und wird derzeit geprüft.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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