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Bericht: Visegrád-Premierminister für Merkel als EU-Ratspräsidentin

Archivmeldung vom 24.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Auf Dienstreisen nutzt Bundeskanzlerin Merkel die Zeit im Flugzeug, um Unterlagen durchzuarbeiten. Bild: angela-merkel.de - Laurence Chaperon
Auf Dienstreisen nutzt Bundeskanzlerin Merkel die Zeit im Flugzeug, um Unterlagen durchzuarbeiten. Bild: angela-merkel.de - Laurence Chaperon

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist laut eines Medienberichts am Rande des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu vor zwei Wochen von den Premierministern der Visegrád-Staaten gebeten worden, als Nachfolgerin von Donald Tusk EU-Ratspräsidentin zu werden.

Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Diplomaten. Vor Beginn der offiziellen Sitzung seien die vier Premierminister aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei mit der Kanzlerin zusammen gekommen und hätten sie gebeten, Tusks Nachfolge zu übernehmen.

Die Offerte überrascht, da etwa Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán oder der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki vor allem in der Flüchtlingspolitik zu den Kritikern der Kanzlerin gehören. Die mit der Angelegenheit vertrauten Diplomaten hätten jedoch darauf hingewiesen, dass es den Visegrád-Premiers darum gehe, im Rat ein starkes Gegengewicht zu einer EU-Kommission aufzubauen, die sie zunehmend als politisch wahrnehmen, berichtet der "Spiegel". Die politischen Differenzen mit Merkel wären nicht entscheidend, da sich der Ratspräsident im Wesentlichen auf die Aufgabe des Moderators beschränken müsse, hieß es weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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