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Brasilien: Mehrheit im Senat für Absetzung Rousseffs

Archivmeldung vom 12.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dilma Rousseff nach der gewonnenen Wahl im Jahre 2014
Dilma Rousseff nach der gewonnenen Wahl im Jahre 2014

Foto: Fabio Rodrigues Pozzebom/Agência Brasil
Lizenz: CC BY 3.0 br
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im brasilianischen Senat hat sich eine Mehrheit für die Amtsenthebung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff ausgesprochen. Bereits vor der Abstimmung am Donnerstag hatte eine einfache Mehrheit an Senatoren in ihren 15-minütigen Erklärungen ihre Zustimmung zur Absetzung der Präsidentin erklärt.

Am Ende der Debatte wird über das Amtsenthebungsverfahren abgestimmt. Fällt das Votum des Gremiums positiv aus, wird Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert, damit die Vorwürfe gegen sie juristisch geprüft werden können.

Ihr wird unter anderem vorgeworfen, Ende 2014 die tatsächliche Höhe des Haushaltsdefizits verschleiert zu haben. Kritiker machen sie zudem für die schlechte wirtschaftliche Entwicklung des Landes und für Korruptionsfälle verantwortlich. Die Debatte wurde von heftigen Protesten vor dem Senatsgebäude begleitet. Dabei kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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