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Grüne wollen Bundeswehr-Einsatz im Zentralirak ablehnen

Archivmeldung vom 06.03.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.03.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Omid Nouripour Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0
Omid Nouripour Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Grünen lehnen die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes auf den Zentralirak ab. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Omid Nouripour sagte der "Frankfurter Rundschau", dass es zwar richtig sei, dem Irak zu helfen: "Dieses Mandat ist aber so unpräzise, dass unklar ist, wie das gelingen soll und wie die parlamentarische Kontrolle möglich ist." Zudem ignoriere die Bundesregierung das System kollektiver Sicherheit.

Dass die Bundeswehr die Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Nordirak beendet, kritisierte Nouripour ebenfalls: "Die Bundesregierung sagt, die Kurden seien unsere besten Partner, beantwortet aber keine der drängenden Fragen im Norden des Landes: Wie soll es politisch weitergehen, wie sollen die Peschmerga bezahlt und in die nationale Armee integriert werden?"

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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