Iran: Ahmadinedschad-Lager bei Parlamentswahl abgestraft

Mahmud Ahmadinedschad Bild: José Cruz / de.wikipedia.org

Bei der Parlamentswahl im Iran ist das Lager von Präsident Mahmud Ahmadinedschad offenbar abgestraft worden. Wie iranische Medien am Samstag berichten, hätten die konservativen Gegner eine Mehrheit der 290 Sitze im Parlament gewonnen. Die Gruppe um Parlamentspräsident Ali Laridschani soll sich auch die politisch besonders hoch eingeschätzten 30 Sitze in der Hauptstadt Teheran gesichert haben. Das offizielle Ergebnis der Abstimmung wird für Anfang der kommenden Woche erwartet.

Die Parlamentswahl, bei der 48 Millionen Iraner zur Abgabe ihrer Stimmen aufgerufen waren, galt als wichtiger Stimmungstest für Ahmadinedschad. Die Behörden verlängerten am Freitag sogar die Öffnungszeiten der Wahllokale um vier Stunden. Als Grund wurde ein angeblicher Ansturm der Wähler genannt. Die Parlamentswahl war zugleich die erste Abstimmung seit der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009. Führende Köpfe der Reformer waren im Vorfeld der Wahlen unter Hausarrest gestellt worden. Boykottaufrufe in sozialen Netzwerken begleiteten die Abstimmung. Experten rechnen jedoch nicht damit, dass sich der Wahlausgang erheblich auf die politische Ausrichtung des Iran im Atomkonflikt mit der Weltgemeinschaft auswirkt. Das iranische Parlament hat zwar mehr Einfluss als viele andere Volksvertretungen im Nahen und Mittleren Osten, dennoch fehlen der Versammlung entscheidende Befugnisse, um real Macht auszuüben. Wichtige Machtorgane wie die Revolutionsgarden sowie Entscheidungen über "Staatsangelegenheiten" unterstehen allein dem geistlichen Führer Ajatollah Ali Chamenei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur