SPD drängt auf diplomatische Anstrengungen im Nahostkrieg

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Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, fordert angesichts der Lage in Iran und Israel diplomatische Initiativen Deutschlands. "Die Bundesregierung muss auf eine Deeskalation hinwirken", sagte Ahmetovic dem "Spiegel". Deutschland sei von dem israelischen Angriff auf Iran überrascht worden.
"Es muss dringend eine diplomatische Verhandlungslösung mit Teheran
geben, um das bedrohliche iranische Atomprogramm zu beenden." Eine
Fortsetzung des Krieges hätte unkalkulierbare humanitäre und ökonomische
Folgen für die Region.
Maßgeblich sei, was die US-Regierung
macht, sagte Ahmetovic. Auch wenn der Iran bislang neue Verhandlungen
ablehnt, müsse man es weiter versuchen. "Das Mullah-Regime in Teheran
wird merken, dass es keine andere Chance hat."
Die Frage, ob der
israelische Angriff gegen das Völkerrecht verstößt, werde gerade durch
die Bundesregierung geprüft, so Ahmetovic. Diese Prüfung wolle er
abwarten, bevor weitere Schritte bewertet werden können.
Quelle: dts Nachrichtenagentur