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Einreisebann: Trump erwägt neues Dekret

Archivmeldung vom 11.02.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.02.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Donald Trump Bild: Chairman of the Joint Chiefs of Staff, on Flickr CC BY-SA 2.0
Donald Trump Bild: Chairman of the Joint Chiefs of Staff, on Flickr CC BY-SA 2.0

US-Präsident Donald Trump erwägt nach dem vorläufigen Scheitern seines per Dekret verhängten Einreiseverbotes eine "brandneue Order". Ein neuer Erlass, der es Menschen aus bestimmten Ländern generell verweigert, in die USA einzureisen, könne bereits am Montag in Kraft treten, sagte Trump am Freitag. Dennoch bleibe der Gang vor den Obersten Gerichtshof des Landes eine Option. Es gebe noch "eine Menge anderer Möglichkeiten".

Zuletzt hatte ein Berufungsgericht in San Francisco Trumps ursprüngliches Dekret einstimmig abgewiesen. Trump hatte das Urteil als "politisch" kritisiert und die Richter scharf angegriffen. Der generelle Einreisebann für Menschen aus sieben Ländern hatte zu chaotischen Szenen und Massenprotesten an den internationalen Flughäfen der USA geführt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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