Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Luxemburgische Ratspräsidentschaft gegen Flüchtlings-Sondergipfel

Luxemburgische Ratspräsidentschaft gegen Flüchtlings-Sondergipfel

Archivmeldung vom 15.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jean Asselborn Bild: UN Geneva, on Flickr CC BY-SA 2.0
Jean Asselborn Bild: UN Geneva, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem österreichischen Amtskollegen Werner Faymann geforderte Sondergipfel zur Flüchtlingskrise stößt auf Widerstand. "Wir sind doch nicht in der Afrikanischen Union", sagte der luxemburgische Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn der "Süddeutschen Zeitung". Sein Land hat derzeit die EU-Präsidentschaft inne.

Anders als die Afrikanische Union lebe die EU nicht nur von Absprachen zwischen den Staaten, sondern von der so genannten Gemeinschaftsmethode. In dieser agieren Rat und Europäisches Parlament als gemeinsamer Gesetzgeber. Asselborn sprach sich dafür aus, die regulären Verfahren der EU anzuwenden. "Man sollte die Minister ihre Arbeit machen lassen", warb er. Anders als beim Ministerrat kann bei einem Gipfel nur einstimmig entschieden werden.

Die EU-Innenminister hatten sich am Dienstag nicht auf eine Quote zur EU-weiten Verteilung von Flüchtlingen verständigen können.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte pogrom in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige