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NSA-Affäre: Österreich erstattet Anzeige

Archivmeldung vom 09.11.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist eine österreichische Polizeiorganisation mit nachrichtendienstlichem Charakter, jedoch ohne nachrichtendienstliche Befugnisse. Seine Aufgabe ist der Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen der Republik Österreich sowie die Sicherstellung von deren Handlungsfähigkeit.

Im Zuge der NSA-Affäre hat das österreichische Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wegen des Verdachts auf nachrichtendienstliche Tätigkeit zum Nachteil des Landes Anzeige gegen unbekannt erstattet. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "profil".

Zuvor hatte das Magazin auf Basis der Unterlagen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden berichtet, dass die NSA einen, möglicherweise unbemannten, Abhörposten in Wien betreibe. Als möglicher Standort des Postens wurde der Web-Knoten "Vienna Internet eXchange" genannt, der vom Zentralen Informationsdienst der Universität Wien betrieben wird. Nach der Anzeige muss die Staatsanwaltschaft Wien entscheiden, ob sie konkrete Ermittlungsschritte einleitet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur