DIW will Wachstum in Europa mit milliardenschwerem Fonds ankurbeln

Portal des DIW Berlin in der Mohrenstraße. Bild: Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)

Um das Wachstum im Euroraum anzukurbeln, schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) aus Berlin die Gründung eines zeitlich befristeten europäischen Investitionsfonds vor. Dem DIW schwebt ein Volumen in Höhe eines dreistelligen Milliardenbetrags vor, berichtet der "Spiegel". "Einer der größten Schwachpunkte Europas sind fehlende private Investitionen", sagte DIW-Chef Marcel Fratzscher dem Magazin.

Das notwendige Geld soll der Investitionsfonds aufbringen, indem er eigene Anleihen begibt, die von den Mitgliedstaaten der EU mit Garantien verbürgt werden. Die DIW-Forscher machen im Euroraum eine Investitionslücke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung aus, in absoluten Zahlen eine Größenordnung von rund 200 Milliarden Euro. Auch erfolgreiche Länder wie Deutschland investierten viel zu wenig.

Die vom DIW propagierte Fondslösung, die das Institut in der nächsten Woche vorstellen will, hätte zudem den Vorteil, dass sie die Vorgaben des Stabilitätspakts unberührt lässt. "Wir brauchen einen Impuls, um das Wachstum in den Krisenländern anzustoßen und eine neuerliche Rezession in der Eurozone zu vermeiden", sagte Fratzscher.

EZB-Chefaufseherin Nouy kündigt jährlichen Stresstest an

Die Europäische Zentralbank (EZB) will auch in Zukunft regelmäßig die Banken auf ihre Krisenfestigkeit prüfen. "Es wird jährlich einen Stresstest geben", kündigte die Chefin des neuen, bei der EZB angesiedelten "Single Supervisory Mechanism" (SSM), Danièle Nouy, im "Spiegel"-Interview an. Die künftigen Prüfungen würden aber weniger "umfangreich" als der aktuelle Stresstest. "Die Tests werden sich ähnlich weiterentwickeln wie in den USA und stärker zu einem Instrument der laufenden Überwachung werden."

Dezeit führt Nouy bei 124 Banken im Euroraum einen großen Bilanzcheck und einen Stresstest durch. Über die Frage, ob die öffentliche Hand am Ende im Rahmen einer vorsorglichen Rekapitalisierung mögliche Kapitallücken zumindest teilweise schließen soll, hatte es dabei zuletzt heftigen Streit gegeben.

"Der Erfolg amerikanischer Stresstests basierte darauf, dass es für solch einen Fall einen öffentlichen Sicherungsmechanismus gab", warnt Nouy. "Bei früheren Tests in Europa war das nicht der Fall, was zu erheblichen Verwerfungen geführt hat." Als "letzter Ausweg" wäre auch der europäische Rettungsfonds ESM "eine Möglichkeit", fügte die Französin hinzu. "Aber wir werden uns auch nicht scheuen, Banken abwickeln zu lassen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur