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UN-Gericht: USA müssen Iran-Sanktionen teilweise aufheben

Archivmeldung vom 04.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Internationale Gerichtshof Hauptgebäude
Internationale Gerichtshof Hauptgebäude

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Internationale Gerichtshof hat die USA aufgefordert, einige der neuen Iran-Sanktionen vorläufig aufzuheben. Dies betreffe vor allem Sanktionen, welche humanitäre Hilfe, wie zum Beispiel den Export von Medikamente und medizinische Geräten in den Iran, sowie die Sicherheit der zivilen Luftfahrt betreffen, urteilte das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen am Mittwoch in Den Haag.

US-Präsident Donald Trump hatte im Mai verkündet, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Zudem hatte er angekündigt, die Strafmaßnahmen gegen Teheran wieder in Kraft zu setzen. Dies hatte international Besorgnis ausgelöst. Der Iran hatte gegen die US-Maßnahmen geklagt. Die Entscheidung des UN-Gerichts ist vorläufig. Nächster Schritt ist das Hauptverfahren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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