UN-Gericht: USA müssen Iran-Sanktionen teilweise aufheben

Internationale Gerichtshof Hauptgebäude

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Der Internationale Gerichtshof hat die USA aufgefordert, einige der neuen Iran-Sanktionen vorläufig aufzuheben. Dies betreffe vor allem Sanktionen, welche humanitäre Hilfe, wie zum Beispiel den Export von Medikamente und medizinische Geräten in den Iran, sowie die Sicherheit der zivilen Luftfahrt betreffen, urteilte das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen am Mittwoch in Den Haag.

US-Präsident Donald Trump hatte im Mai verkündet, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Zudem hatte er angekündigt, die Strafmaßnahmen gegen Teheran wieder in Kraft zu setzen. Dies hatte international Besorgnis ausgelöst. Der Iran hatte gegen die US-Maßnahmen geklagt. Die Entscheidung des UN-Gerichts ist vorläufig. Nächster Schritt ist das Hauptverfahren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur