Mißfelder: Teheran ist bei Atom-Verhandlungen am Zug

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Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Wien sieht der CDU-Außenexperte Philipp Mißfelder Teheran am Zug. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion: "Die Sanktionen gegen den Iran wurden zwar gelockert, substanzielle Veränderungen in dem Land sind allerdings heute noch nicht erkennbar." Es liege nun am Iran zu erklären, wie er "angemessen auf die gelockerten Sanktionen reagieren will".

In Wien treffen sich seit Dienstag die UN-Vetomächte und Deutschland (5+1-Gruppe) mit dem Iran, um eine umfassende Lösung im Atomstreit zu finden. Im November des vergangenen Jahres hatten sich der Westen und Teheran auf ein Übergangsabkommen geeinigt, dem zufolge der Iran sein Nuklearprogramm für sechs Monate aussetzt. Daraufhin hatten die USA und die Europäische Union Wirtschaftssanktionen gelockert oder ausgesetzt.

Auch der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, warnte vor überhöhten Erwartungen an die Verhandlungen. "In beiden Lagern gibt es großen Widerstand der Hardliner gegen eine Einigung", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er forderte, das Zeitfenster für Gespräche "nicht nur für die Atomfrage zu nutzen, sondern auch für andere Themen, vor allem die Menschenrechtslage im Iran".

Der Außenpolitik-Experte Volker Perthes hingegen setzt für eine Einigung auch auf innenpolitischen Druck auf die iranische Regierung. "Die iranische Gesellschaft will Teil der Welt sein - vor allem die Mittelschicht und junge Leute", sagte der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das seien die Wähler von Präsident Hassan Ruhani, denen dieser versprochen habe, den Iran aus der internationalen Isolation zu führen. Für einen Platz in der internationalen Gemeinschaft sei die Regierung bereit, aktiv den Konflikt über das Nuklearprogramm anzugehen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)