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Oberstes US-Gericht erlaubt Einreiseverbot teilweise

Archivmeldung vom 26.06.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.06.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Gericht: Urteil. Bild: flickr.com/sfalkow
Gericht: Urteil. Bild: flickr.com/sfalkow

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat eine begrenzte Variante des Einreiseverbots für Menschen aus bestimmten mehrheitlich islamischen Ländern nun doch erlaubt. Der Fall soll zudem im Oktober vor Gericht neu verhandelt werden, wurde am Montag mitgeteilt. Das Einreiseverbot dürfe aber nicht für Personen gelten, die beispielsweise eine familiäre oder berufliche Beziehung in die USA glaubhaft machen könnten.

Wörtlich heißt es, das Einreiseverbot "may not be enforced against foreign nationals who have a credible claim of a bona fide relationship with a person or entity in the United States." Die Regierung kann ein entsprechend angepasstes Einreiseverbot nun wieder in Kraft setzen.

Auf der Liste der betroffenen Länder stehen Libyen, Iran, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen.

Trump hatte bereits letzte Woche angekündigt, ein entsprechendes Einreiseverbot werde innerhalb von 72 Stunden nach einem entsprechenden Gerichtsbeschluss wieder in Kraft gesetzt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur