Hakverdi nennt Festnahmen Deutscher bei US-Einreise "Einzelfälle"

Gefangener in Handschellen (Symbolbild)

Von Rainerzufall1234 - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, Link

Bei der Festnahme deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA handelt es sich nach Darstellung des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), um "Einzelfälle".

Die Bundesregierung nehme diese Fälle aber "natürlich sehr ernst" und werde entsprechend aktiv, sagte Hakverdi dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Für "die sehr, sehr große Mehrheit" der in die USA einreisenden Deutschen gebe es aber "weiterhin keine Probleme". Zwar müsse man vor einer Einreise in die USA "keine Angst haben". Die Regel aber, wonach man bei der Beantragung des Visums die eigenen "Social-Media-Accounts öffentlich stellen" müsse, aber sei neu, und verunsichere.

"Viele machen sich vor einer USA-Reise mehr Gedanken als vor dem Amtsantritt Donald Trumps", sagte Hakverdi. "Die aktuelle Lage nimmt zumindest einigen Europäern die Lust an den USA. Das ist schade", sagte Hakverdi mit Blick auf sinkende Fluggastzahlen aus Deutschland und Europa in die USA. Es sei bei den US-Reisen wie beim Zoll-Streit mit den USA, sagte der SPD-Außenpolitiker: "Es gibt viel Bewegung. Wir müssen sehen, ob diese Unsicherheit endet - oder ob wir in einer neuen Normalität leben, mit permanenten Aufs und Abs."

Hakverdi beklagte, dass die US-Regierung die Social-Media-Aktivitäten von Visa-Antragstellern, die in den USA studieren wollen, stärker überprüfen lassen will. "Ich bekomme Anfragen von Schülern, Studierenden, Wissenschaftlern. Die Verunsicherung ist enorm", sagte Hakverdi.

Sogar Schüler, die mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) von Bundestag und US-Kongress in die USA reisen wollten, seien "unsicher, ob das klappt", sagte Hakverdi: "Viele fragen sich: Bekomme ich einen Visums-Interviewtermin im US-Konsulat? Habe ich etwas Falsches bei Facebook gepostet? Verwehrt man mir ein Visum? Am Ende konnten alle, die wir betreut haben, reisen. Aber es war sehr mühsam. Und dem Image der USA hat es geschadet."

Quelle: dts Nachrichtenagentur