FDP fordert KSK-Einsätze gegen Piraten

Die FDP will die Bundeswehr-Spezialeinheit "Kommando Spezialkräfte" (KSK) zur Geiselbefreiung aus der Gewalt von Piraten einsetzen. Die FDP-Verteidigungsexpertin Birgit Homburger forderte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Mittwoch auf, die Spezialeinheit gezielt auf solche Einsätze vorzubereiten und dann auch in den Einsatz zu schicken.

"Wer die Bundeswehr mit der Bekämpfung der Piraterie betraut, muss ihr auch die notwendigen Fähigkeiten mitgeben", sagte Homburger dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Eine zusätzliche Legitimation durch den Bundestag sei dafür nicht notwendig. Das Mandat für die EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Ostafrikas sehe ausdrücklich die "Beendigung" von seeräuberischen Handlungen auch mit Gewalt vor. Das KSK statt der Polizeitruppe GSG-9 mit der Geiselbefreiung zu betrauen habe überdies den Vorteil, dass die Führung eines solchen Einsatzes "unzweideutig in einer Hand" bei den Militärs liegen würde. Homburger betonte, das KSK sei von Ausbildung und Ausrüstung her "grundsätzlich" zur Befreiung von Geiseln in der Lage. Auch mit Blick auf denkbare künftige Auslandseinsätze der Bundeswehr wäre es aber sinnvoll, die Truppe noch einmal gezielt für diese Aufgabe auszubilden und auszustatten.

Quelle: Der Tagesspiegel