USA bereiten sich auf möglichen Einsatz in Syrien vor

Chuck Hagel (2013)

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Die USA bereiten sich nach eigenen Angaben auf einen möglichen militärischen Einsatz in Syrien vor. Das sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord eines Fluges nach Malaysia. Sollte sich US-Präsident Obama für ein Eingreifen entscheiden, würden bereits Truppen bereit stehen, so Hagel.

Nach Informationen des US-Nachrichtensenders CNN sagte zudem ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums, die Liste für Ziele von möglichen Luftangriffen sei auf den neusten Stand gebracht worden. Damit steigt der Druck auf das Assad-Regime.

Die syrische Opposition hatte zuvor die Regierungstruppen beschuldigt, am Mittwoch in der Rebellenregion Ghuta nahe Damaskus Giftgas eingesetzt und damit 1.300 Menschen getötet zu haben. Die USA hatten bereits mehrfach angekündigt, dass mit einem Giftgas-Einsatz eine "rote Linie" überschritten werde. Mit Russland hat das Regime aber weiterhin einen starken Fürsprecher. Bislang konnte sich der UN-Sicherheitsrat aber noch nicht einmal darauf verständigen, eine offizielle Untersuchung des mutmaßlichen Giftgas-Einsatzes einzuleiten.

Giftgasangriff in Syrien: Merkel kritisiert Russland und China

Bundeskanzlerin Angela Merkel drängt auf rasche Aufklärung der Giftgasangriffe gegen Zivilisten in Syrien. "Jetzt geht es darum den UNO-Inspekteuren, die bereits in Syrien sind, schnellstmöglich Zugang zum Ort des Geschehens zu verschaffen", sagte Merkel dem Nachrichtenmagazin "Focus". Sie kritisierte in diesem Zusammenhang die Regierungen in Moskau und Peking: "Leider hat der Widerstand Russlands und Chinas eine eindeutige Aufforderung des UNO-Sicherheitsrats an das syrische Regime verhindert, den freien Zugang zu gewährleisten." Merkel nannte die Berichte und Videos über den Giftgasangriff "erschütternd".

Nach Erkenntnissen israelischer Geheimdienstkreise ist der syrische Präsident Baschar al-Assad für den Giftgasanschlag bei Damaskus verantwortlich. Eine Einheit des Militärnachrichtendienstes Amam, die auf Funkspionage spezialisierte "Unit 8200", kontrollierte zur Zeit des Gasangriffs die Kommunikation der syrischen Armee. Ein früherer Mossad-Offizier sagte "Focus", die Auswertung habe eindeutig ergeben, dass der Beschuss mit Giftgas-Raketen von syrischen Regierungstruppen erfolgt sei. Der Westen steckt nach den Worten des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, in einem Dilemma. "Moralisch müsste er jetzt handeln, aber wenn er handelt, bekommt er ein Ergebnis, das er nicht will." Denn das bedeute die weitere Stärkung der radikalen Islamisten. Von Flugverbotszonen und Bombardement syrischer Luftwaffenbasen hält Kujat nicht viel: "Ohne ein politisches Ziel bringt das wenig."

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte, eine Lösung in Syrien funktioniere ohne Assads Verbündeten Russland nicht "Das geht aber nicht ohne einen hässlichen Kompromiss. Der könnte beispielsweise darin bestehen, dass wir die Präsenz von Assad akzeptieren, wenn es zu einem Ende der Kampfverhandlungen und zu einer Aufklärung der Kriegsverbrechen kommt, die Rebellen an der Regierung beteiligt werden und es autonome oder befreite Gebiete gibt."

Die deutsche Regierung kündigte Hilfe für die Giftgasopfer an. In den nächsten Tagen sollen Spezialausrüstung zur Diagnose und Medikamente im Wert von 1,4 Millionen Euro nach Syrien geflogen und an Krankenhäuser verteilt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur