Paris setzt auf letzte Sondierungen – Lecornu soll Lösung finden

Frankreich Flagge

Bild: Lupo / pixelio.de

Trotz Rücktrittsankündigung soll Premier Sébastien Lecornu (Horizons) nach dts-Angaben „abschließende Gespräche“ führen. WirtschaftsWoche und BILD berichten, dass Präsident Emmanuel Macron (Renaissance) auf eine tragfähige Plattform zur Stabilisierung drängt.

Sébastien Lecornu (Horizons) erhält vom Élysée den Auftrag, binnen weniger Tage zu prüfen, ob sich mit Opposition und Partnern ein arbeitsfähiges Programm schnüren lässt. Hintergrund sind festgefahrene Mehrheitsverhältnisse und ein angespanntes Haushaltsverfahren. Macron (Renaissance) will eine Regierung, die Reformvorhaben durch das Parlament bringt.

Politikwissenschaftler verweisen darauf, dass ein erneuter Anlauf die Option von Neuwahlen vorerst dämpfen könnte. Gelingt kein Kompromiss, stehen die Zeichen wieder auf Eskalation. Dann müsste der Präsident über die nächsten Schritte entscheiden, vom Umbau der Regierung bis hin zu einer Auflösung der Nationalversammlung.

Quelle: ExtremNews