Bundesregierung macht Weg für Eurofighter-Lieferung an Türkei frei

Marschflugkörper Taurus KEPD 350 unter einem Eurofighter Typhoon.
CC BY-SA 3.0, Link

Die Bundesregierung macht den Weg frei für die Lieferung von Eurofighter Typhoon an die Türkei. Wie der "Spiegel" berichtet, hat der Bundessicherheitsrat eine Voranfrage für 40 der Kampfjets positiv entschieden. Sie sollen in Großbritannien mit Zulieferungen aus Deutschland gebaut werden. Das geheim tagende Gremium bewilligte demnach eine Anfrage der Türkei, die diese bereits im März 2023 gestellt hatte.

Die schwarz-rote Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam damit auch dem Drängen des britischen Premierministers Keir Starmer nach. Der Eurofighter wird in einem Konsortium gebaut, dem neben Großbritannien und Deutschland auch noch Italien und Spanien angehören. Ohne die Zustimmung der Bundesregierung können die anderen Partner nicht an Drittländer exportieren.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins wurden sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als auch die britische Regierung und der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis über die Entscheidung der neuen Bundesregierung informiert. Griechenland und die Türkei gehören zwar beide der Nato an, zwischen den beiden Ländern gibt es aber Spannungen wegen konkurrierender Gebietsansprüche.

Nach Informationen des "Spiegel" hat die Türkei im Zuge des Prüfverfahrens zugesichert, die Flugzeuge nur im Rahmen der Bündnissolidarität in der Nato einzusetzen, also nicht gegen ein anderes Mitglied der Allianz. Die geplante Genehmigung wurde auch mit Mitsotakis erörtert, bevor die Bundesregierung sie erteilte. Griechenland hatte seinerseits 24 Rafale-Kampfjets von Frankreich gekauft, von denen die letzten im Januar ausgeliefert wurden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur