Lammert kann sich Abzug deutscher Soldaten aus Yncirlik vorstellen

Archivmeldung vom 12.07.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Norbert Lammert Bild: CDU/CSU-Fraktion

Der Streit über das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Ýncirlik verschärft sich. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) schließt einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei nicht mehr aus.

"Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte Lammert der "Süddeutschen Zeitung". Jeder müsse wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".

Zugleich bemühte sich der Bundestagspräsident jedoch, die Situation nicht noch weiter zuzuspitzen. Er wies darauf hin, dass die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter nach Ýncirlik "ja nicht unmittelbar" bevorstehe. Damit signalisierte Lammert, dass es noch Zeit gibt, den Konflikt mit der Türkei einvernehmlich zu lösen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoðan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt. Auch die SPD ist über das Verhalten der Türkei verärgert. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der "Süddeutschen Zeitung". Deshalb sei es "eine Selbstverständlichkeit, dass deutsche Abgeordnete unsere Soldaten im Ausland besuchen". Merkel müsse "dem türkischen Präsidenten jetzt klar machen, dass eine weitere Weigerung aus deutscher Sicht nicht ohne Folgen bleiben kann - sollte sich die Türkei weiter gegen einen Besuch sperren, ist der Abzug unserer Truppen eine denkbare Option".

Anlass des Besuchsverbots ist die Armenien-Resolution des Bundestages. Das Parlament hatte im Juni die Vertreibung und Vernichtung von mehr als einer Million ethnischer Armenier durch das osmanische Reich als Völkermord verurteilt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur