Außenminister Steinmeier sieht in Konflikten um Iran und Nordkorea größte Bedrohungen des Weltfriedens

Archivmeldung vom 18.10.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und der Atomtest in Nordkorea sind nach Auffassung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die größten Bedrohungen des Weltfriedens.

Es gehe dabei um die "Erosion des Atomwaffensperrvertrags", sagte der SPD-Politiker in einem Interview des Magazins stern. Er fügte hinzu: ""Beide Provokationen können in den Nachbarregionen den Wunsch nach atomarer Nachrüstung wecken. Das müssen wir verhindern, und deshalb stehen wir nicht am Ende, sondern am Anfang des Konflikts." Auf die Frage, ob Nordkorea notfalls militärisch entwaffnet werden müsse, antwortete Steinmeier: "Ich kenne keinen, der diese Option hegt." Er halte es für realistisch, dass es gelingen werde, einen Weg zurück zu den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Nordkorea zu finden. Gegenüber dem Iran bleibe man bei dem Angebot, "das dem Land einen Weg aus seiner Isolation verspricht".

Steinmeier kritisierte, dass schon Indien und Pakistan mit ihrer atomaren Aufrüstung gegen das Völkerrecht verstoßen hätten. Deshalb müsse nun versucht werden, "dass sich jene Staaten, die nicht auf Atomwaffen verzichten wollen, zur Nichtweiterverbreitung verpflichten". Bei Nordkorea müsse man sich fragen, wie lange das hungernde Volk den Weg noch mitgehe.

Dass die USA auch in Deutschland wie in anderen Teilen der Welt Foltergefängnisse betreiben oder betrieben haben könnten, kann Steinmeier, wie er dem stern weiter sagte, aus seiner Sicht ausschließen. Die Bundesregierung habe aus der Verschleppungs-, Inhaftierungs- und Folterpraxis der Amerikaner "dieselben Lehren gezogen wie alle anderen europäischen Staaten: auf sofortiger und vollständiger Information durch die USA zu bestehen". Das sei mit den USA auch besprochen und er gehe davon aus, dass dies sichergestellt sei. Seine kürzlich wegen einer Israel-feindlichen Rede des syrischen Staatschefs abgebrochene Reise nach Damaskus will Steinmeier demnächst nachholen, wie er im stern ankündigte. Er habe kürzlich mit seinem syrischen Amtskollegen besprochen, dass er nach Damaskus fliegen werde, "sobald die Bedingungen stimmen".

Quelle: Pressemitteilung stern