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"Spiegel": Aufseher werfen EU-Ermittlern Manipulation vor

Archivmeldung vom 09.05.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.05.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Justitia: rechtliche Schritte gegen illegale Streamer. Bild: Lupo/pixelio.de
Justitia: rechtliche Schritte gegen illegale Streamer. Bild: Lupo/pixelio.de

Die Ermittler der EU-Antibetrugseinheit "Olaf" sollen Unterlagen manipuliert und ihre Aufseher irreführend informiert haben. Das wirft der zuständige Überwachungsausschuss der Behörde vor, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe.

In ihrem Jahresbericht halten die Aufseher "Olaf" beispielsweise vor, im Jahr 2012 an einem einzigen Tag 423 Untersuchungsverfahren eröffnet zu haben, ohne dass es hin reichende Verdachtsmomente gegeben habe. Manipuliert worden sei auch die Zahl abgeschlossener Verfahren, indem etwa ein großer Fall nachträglich in viele kleine Fälle aufgeteilt wurde.

Die Kontrolleure monieren zudem, dass ungenügend Informationen über die "Olaf"-Ermittlungen gegeben werden – etwa über die 658 Fälle, in denen Olaf länger als zwölf Monate ermittelt habe. Der Ausschuss fordert, eine strengere Rechtsgrundlage für die Kontrolle von Olaf zu schaffen. "Deshalb hält der Überwachungsausschuss nun das Einschreiten der zuständigen Autoritäten für notwendig", so die Aufseher.

Das sieht auch Inge Gräßle so, Vorsitzende des für "Olaf" zuständigen Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments: "Es ist schon erstaunlich, mit welcher Eselsgeduld die EU-Kommission einem Olaf- Generaldirektor zuschaut, der klar gegen die Verordnung und die Rechtsprechung des EuGH verstößt." Die "Olaf"-Ermittler weisen alle Vorwürfe zurück.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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