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Magazin: Moskau will EU-Ukraine-Freihandelszone ausbremsen

Archivmeldung vom 13.06.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.06.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Cecilia Malmström
Cecilia Malmström

Foto: ALE!
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die EU wehrt sich offenbar gegen einen Vorstoß Russlands, die geplante Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auszuhebeln: Am 3. Juni schickte Moskau laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Der "Spiegel" den Entwurf für einen trilateralen Handelsvertrag an die Brüsseler EU-Kommission.

Es sei der Versuch des Kreml, russische Interessen zu wahren, wenn ab dem 1. Januar 2016 die wirtschaftlichen Bestimmungen des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine in Kraft treten. Der Vertragsentwurf sieht dem Magazin zufolge strenge Ex- und Importkontrollen sowie Einfuhrquoten nach Russland für 52 Warenkategorien vor. Sie reichen demnach von Hydraulikturbinen über Schiffe bis hin zu Rindfleisch und Eiscreme. Die EU-Kommission lehne den russischen Vorschlag ab. Der Vertrag lege der "Ukraine und der EU einseitig Verpflichtungen" auf, heißt es dem Bericht zufolge in Brüssel.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström schrieb laut "Spiegel" am vergangenen Dienstag an den Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange: "Der von Russland vorgeschlagene Text ist nicht akzeptabel."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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