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Braun: UN-Hochkommissarin Bachelet schadet Menschenrechten in China

Archivmeldung vom 31.05.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.05.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Jürgen Braun (2022) Bild: AfD Deutschland
Jürgen Braun (2022) Bild: AfD Deutschland

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat die China-Reise von UN-Hochkommissarin Bachelet kritisiert und als schädlich für die Menschenrechte bezeichnet: „Völlig unkritisch lobte Bachelet Chinas angebliche ‚Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und den Respekt für Menschenrechte’. Kritische Worte über die staatliche Unterdrückung in Tibet und Hongkong oder die totale Überwachung im sogenannten ‚Sozialen Kreditsystem‘ blieben jedoch nahezu aus."

Braun weiter: "Diese Haltung Bachelets war leider zu erwarten. Schließlich hatte sie schon den Unrechtsstaat DDR verharmlost.

Für die AfD-Fraktion ist eine selbsterklärte Sozialistin in einer UN-Spitzenposition schlicht untragbar. Ihr Auftreten wirkt wie eine Verhöhnung politisch Verfolgter. Bachelet sollte ihr Amt niederlegen.“

Quelle: AfD Deutschland

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