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Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik "falsches Drohmittel"

Archivmeldung vom 27.07.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Airbus A400M während der Beladung für den Syrien-Einsatz auf dem Fliegerhorst in Jagel am 10.12.2015. Bild: Bundeswehr/Jane Schmidt
Airbus A400M während der Beladung für den Syrien-Einsatz auf dem Fliegerhorst in Jagel am 10.12.2015. Bild: Bundeswehr/Jane Schmidt

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik selbst dann für falsch, wenn die Türkei die Todesstrafe einführen sollte: "Es ist das falsche Drohmittel", sagte von der Leyen in einem Interview mit dem Magazin "Stern".

"Es wäre für die politischen Beziehungen zwischen uns EU-Staaten und der Türkei ohne Frage ein schwerer Schock, wenn sie die Todesstrafe einführte", so die Ministerin weiter. "Aber der Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik wäre für die Anti-IS-Koalition schlimmer als für die Türkei.

Auch unser Nato-Partner USA hat ja die Todesstrafe noch nicht abgeschafft." Von der Leyen plädierte dafür, gegen die Todesstrafe auf der politischen Ebene zu streiten, nicht auf der militärischen. In den vergangenen Wochen war der Abzug aus Incirlik unter anderem von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ins Spiel gebracht worden, um damit das Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf der Luftwaffenbasis zu sanktionieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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